Warum setzt sich die SPD nicht massiv für eine Corana-Aufbereitung ein?
Die SPD kann sich offensichtlich nicht gegen die FDP durchsetzen. Ich halte das für ein großes Versäumnis.
Sehr geehrter Herr W.,
die Coronakrise hat unsere Gesellschaft in vielen Bereichen stark strapaziert und ihre Folgen spüren wir bis heute. Um die Pandemie politisch aufzuarbeiten, wollen wir eine Bund-Länder-Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung sowie einen Bürgerrat einrichten. So wollen wir die Aufarbeitung nah an den Menschen organisieren, ihre Erfahrungen aufgreifen, mit den Erkenntnissen aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zusammenführen und die richtigen politischen Schlüsse daraus ziehen. Dabei geht es uns auch um den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich auf meinen Newsletter hinweisen, der am Ende jeder Sitzungswoche erscheint. Bei Interesse können Sie diesen abonnieren unter: https://www.bernhard-daldrup.de/bundestag/update
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Daldrup
Weitere Fragen an Bernhard Daldrup
die Ampelfraktionen hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Wir begrüßen die Tierschutz-Novelle und die von Ihnen angesprochenen Punkte. Wir wollen dem Staatsziel Tierschutz gerecht werden und setzen uns dafür ein.
Wir lehnen genannte Anträge ab, da deren Forderungen bereits erfüllt sind oder europäische Entscheidungen erfordern. Der digitale Euro ersetzt kein Bargeld.
Im Kontext der Wahl zum Europäischen Parlament möchte ich einige zentrale Aspekte sozialdemokratischer Politik hervorheben, die sich auch ausführlich im Wahlprogramm der SPD zur Europawahl wiederfinden: