Frage an Bernd Rützel von Christian S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schott,

Ihre Empörung kann ich gut verstehen.

Es ist überhaupt nicht in Ordnung, wenn Arbeitgeber ihr wirtschaftliches Risiko auf die Beschäftigten abwälzen. Arbeit auf Abruf hat sich zu einer Beschäftigungsform entwickelt, bei der alle Vorteile beim Arbeitgeber liegen. Die Nachteile tragen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das schauen wir als SPD uns nicht länger an.

Arbeit auf Abruf muss die Ausnahme sein, nicht die Regel. Da wir uns in dieser Legislaturperiode mit unserem Koalitionspartner leider nicht auf Änderungen einigen konnten, haben wir das Thema in den Entwurf unseres Wahlprogramms aufgenommen. Dort heißt es:

„Die arbeitnehmerfeindliche und immer weiter ausufernde Verbreitung von ‚Arbeiten auf Abruf‘ werden wir eindämmen. Auch geringfügige Beschäftigung wollen wir abbauen und Beschäftigten den Weg aus Minijobs in sozialversicherungspflichtige Arbeit öffnen.“

Das wollen wir am kommenden Sonntag in Dortmund beschließen und nach der Wahl umsetzen.

Die Rufe nach weiteren Flexibilisierungen der Arbeitszeit sind mir bekannt. Da sage ich ganz klar: Das Arbeitszeitgesetz ist vor allem auch ein Arbeitsschutzgesetz – ein Schutz der Beschäftigten etwa vor Überforderung und Entgrenzung. Und daran lässt sich nicht rütteln. Die SPD ist bereit, Änderungen an der bestehenden Gesetzeslage zu überdenken – aber nur, wenn dies auch den Bedürfnissen der Beschäftigten dient und durch Tarifverträge abgesichert ist.

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen beispielsweise früher nach Hause gehen, um einen Nachmittag mit den Kindern zu verbringen und abends noch mal arbeiten, wenn die Kinder im Bett sind. Das ist nach jetzigem Recht vielfach nicht möglich. Deshalb wollten wir in dieser Legislaturperiode die Wahloptionen für Beschäftigte bei Arbeitszeit und -ort erweitern. Damit sich daraus keine Nachteile für die Beschäftigten ergeben, wollten wir zunächst auf zwei Jahre befristete Experimentierräume für ausgewählte Unternehmen schaffen – und das nur, wenn sie tarifgebunden sind. Leider sind wir auch damit an unserem Koalitionspartner gescheitert.

Priorität hat für uns als SPD eindeutig der Schutz der Beschäftigten vor ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute für Ihre berufliche Zukunft.

Freundliche Grüße
Bernd Rützel