Das ist nicht korrekt. An der Abstimmung am 8.9 zum Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 habe ich teilgenommen.
Frage von Andreas B. • 11.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 21.12.2022
Frage von Albrecht H. • 10.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 13.09.2021
Bezüglich Tempo 30 in den Kommunen wollen wir noch einen Schritt weiter gehen und setzen uns für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein
Frage von Christoph M. • 04.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 09.09.2021
Meine Fraktion war und ist sehr diskussionsfreudig. Die fachlich verantwortlichen Kolleg:innen, unterstützt durch die Fachreferent:innen der Fraktion, arbeiten Sachverhalte auf.
Frage von Andreas B. • 28.08.2021
Antwort ausstehend von Bernd Riexinger DIE LINKE
Frage von Michael G. • 27.08.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 01.09.2021
Es ist ein absolut inakzeptabler Zustand, dass es immer wieder zu Lieferschwierigkeiten für Medikamenten kommt und somit die Versorgung der Menschen mit Medikamenten nicht sichergestellt ist.
Frage von Michael G. • 27.08.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 01.09.2021
Just-in-time-Produktion hat sich auch in der Pandemie bei Masken und Medikamenten als ein riesiges Problem dargestellt. Zumal diese Produktionsweise auch ökologisch bedenklich ist, da es die Warenlager quasi auf die Straße verlagert.