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Bernd Riexinger
DIE LINKE
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Frage von Christoph M. •

Sehr geehrter Herr Riexinger, Nach welchen Kriterien entscheiden Sie, auf welchen fachlichen Rat Sie vertrauen?

Früher oder später müssen Abgeordnete Entscheidungen treffen oder Positionen beziehen in Bereichen, in denen sie keine tiefgreifende Expertise haben. Letzteres ist völlig normal und menschlich. Aber gerade der Umgang damit ist in meinen Augen ein wesentliches Eignungsmerkmal.

Wie gehen Sie bisher, bzw. wie würden Sie in Zukunft, in solchen Situationen vorgehen?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr M.

Vielen Dank für Ihre Fragen.

Meine Fraktion war und ist sehr diskussionsfreudig. Die fachlich verantwortlichen Kolleg:innen, unterstützt durch die Fachreferent:innen der Fraktion, arbeiten Sachverhalte auf. In diesen Prozess werden meist unterschiedliche externe Expertisen durch eigene Recherchen, Hintergrundgespräche und Fachgespräche eingebunden.  Die Ergebnisse werden in den Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen sowie der Fraktionsversammlung diskutiert, dabei werden bei vielen Themen auch unterschiedliche Betrachtung abgewogen. Bei den meisten Themen habe ich daher ein gutes Gefühl und Gewissen mich auf die so entstandenen Ausarbeitungen zu verlassen. Ab und an habe ich meine Mitarbeiter:innen um zusätzliche Ausarbeitungen gebeten, um mir ein noch umfangreicheres Bild zu machen. Natürlich nehmen ich auch die Zuschriften von Bürger:innen wahr und beziehe Sie in meine Entscheidungen ein. So werde ich auch in Zukunft vorgehen.

Mit freundlichen Grüße

Bernd Riexinger

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