Frage an Bernd Neumann von Andreas P. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Neumann,
wie beurteilen Sie als Staatsminister für Medien das Verhalten des Verwaltungsrates anläßlich der Abwahl des ZDF-Chefredakteurs Brender? Sehen Sie in einer weiteren Berlusconisierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks eine erstrebenswerte Zukunftsstrategie?
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Pieper
Sehr geehrter Herr Pieper,
vielen Dank für Ihre Frage zur Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates, die ich hiermit gerne beantworte.
Nach dem ZDF-Staatsvertrag bedarf die Vertragsverlängerung des Chefredakteurs einer 3/5-Mehrheit des Verwaltungsrates. Die Verwaltungsräte sind in ihrem Abstimmungsverhalten frei, es sind keine präjudizierenden Kriterien festgelegt. Nach 10 Jahren Amtszeit gab es für eine Vertragsverlängerung des Chefredakteurs keine Mehrheit. Wenn es Vorbehalte bezüglich der Zusammensetzung des Verwaltungsrates gibt, dann haben die Länderparlamente und Landesregierungen die Möglichkeit Änderungen am Staatsvertrag vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Neumann, MdB
Weitere Fragen an Bernd Neumann
(...) Für das religiöse Selbstverständnis von Juden und Muslimen ist die Beschneidung von Jungen jedoch von grundlegender Bedeutung. Sie fühlen sich durch das Urteil ausgegrenzt und fürchten ganz generell um die soziale Akzeptanz ihres religiösen Lebens in Deutschland. (...)
(...) Notwendig ist es aber, über das berechtigte Ziel des Verbraucherschutzes nicht diejenigen aus den Augen zu verlieren, die ebenfalls ein berechtigtes Interesse an einem wirksamen Schutz im Internet haben. Dies sind insbesondere die Urheber und Kreativen, die von der Verwertung ihrer kreativen Leistung leben müssen und durch illegale Up- und Downloads im Internet besonders betroffen sind. (...)
(...) Zu rasch fließen negative Erfahrungen aus der Zeit nach der Wiedervereinigung und noch bestehende gegenseitige Vorurteile hier zu Lasten einer sachlichen Bewertung des „Systems DDR“ mit ein. Es sollte aber - 20 Jahre nach der Wiedervereinigung - möglich sein, eine objektive Bewertung zuzulassen. (...)
(...) Ich bin fest davon überzeugt, dass wir einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen, der auch angemessene Entwicklungsmöglichkeiten in der digitalen Welt hat. Wie ich bei der Eröffnung des Medienkongresses der Internationalen Funkausstellung in Berlin betont habe, dürfen diese Entwicklungsmöglichkeiten aber nicht zu Lasten eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Medien gehen. (...)