Frage an Bernd Neumann von Reinhard T. bezüglich Umwelt
tach auch Herr Neumann.Da ich den neuen Umweltminister nicht weiß wie er heißt und sie aber auch mein Abgeordneter sind stelle ich Ihnen stellvertretend eine Frage zum Koalitionsvertrag. Energie & Umwelt. Der Atomausstieg soll revidiert werden,stattdessen soll die Laufzeit von sicheren Atomkraftwerken verlängert werden. So komme ich automatisch zu der Frage: Haben wir in Deutschland unsichere AKWs ??? und wenn ja, warum werden die nicht sofort abgeschaltet. Wenn es heute schon Kinder die in der Nähe von AKWs wohnen häufiger an Blutkrebs erkranken als Kinder anderswo, ist da doch etwas nicht in Ordnung.Das Kommunen wegen der hohen Gewerbesteuer die Gefahr kleinreden, ist nur bedingt verständlich. Um so mehr sollte sich die Bundespolitik dieser Gefahr für die Bevölkerung stellen.Mit der Hoffnung auf baldige Antwort Reinhard Tümmel
Sehr geehrter Herr Tümmel,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zum Thema Kernenergie. Gerne gebe ich Ihnen den genauen Wortlaut aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP wieder:
„Die Kernenergie ist eine Brückentechnologie, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. Andernfalls werden wir unsere Klimaziele erträgliche Energiepreise und weniger Abhängigkeit vom Ausland, nicht erreichen. Dazu sind wir bereit, die Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke unter Einhaltung der strengen deutschen und internationalen Sicherheitsstandards zu verlängern. Das Neubauverbot im Atomgesetz bleibt bestehen.
In einer möglichst schnell zu erzielenden Vereinbarung mit den Betreibern werden zu den Voraussetzungen einer Laufzeitverlängerung nähere Regelungen getroffen (u. a. Betriebszeiten der Kraftwerke, Sicherheitsniveau, Höhe und Zeitpunkt eines Vorteilsausgleichs, Mittelverwendung zur Erforschung vor allem von erneuerbaren Energien, insb. von Speichertechnologien). Die Vereinbarung muss für alle Beteiligten Planungssicherheit gewährleisten.“
Gerne bin ich auch bei den Angaben zum Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Herrn Dr. Norbert Röttgen, behilflich. Die Internetpräsenz des Ministeriums finden Sie unter http://www.bmu.de .
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Neumann
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