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Bernd Neumann
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Frage von Katrin R. •

Frage an Bernd Neumann von Katrin R. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Neumann,

die Denkmalschutzpflege in den einzelnen Bundesländern sind immer wieder großen Schwankungen unterworfen. Ich engagiere mich ehrenamtlich in diesem Bereich und würde gern von Ihnen wiessen, was die Bundesregierung in der letzten legislaturperiode für die Denkmalpflege getan hat?

Viele Grüße aus Bremerhaven

Katrin Reinke

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Antwort von
CDU

Liebe Frau Reinke,

Sie werden wissen, dass die Erhaltung und die Pflege von Baudenkmälern in Deutschland vorrangig eine Angelegenheit der Länder ist. Der Bund kann hier nur ergänzend fördern. Dennoch hat die Bundesregierung hier in den letzten Jahren beim Denkmalschutz herausragende Akzente gesetzt. Nur einige Beispiele: Mein Haus fördert mit dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ unbewegliche Kulturdenkmäler von nationaler Bedeutung in ganz Deutschland. Allein in der Zeit von 2006 bis 2009 wurden bundesweit Sanierungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt rund 43 Mio. € gefördert. Insgesamt wurden von 1950 bis 2009 aus diesem langjährigen Denkmalschutz-Programm 574 Denkmäler gefördert. Dazu zählen insbesondere Bürgerhäuser, Rathäuser, Burgen, Schlösser, Kirchen und Dome.

Darüber hinaus hatte der Deutsche Bundestag im Jahr 2007 40 Mio. € für ein Denkmalschutz-Sonderprogramm bereitgestellt. Mein Haus fördert damit in ganz Deutschland dringende Substanzsicherungs- und Restaurierungsarbeiten an wertvollen kleineren Gebäuden in Städten und Gemeinden, die in ihrer Bedeutung mit den national wertvollen Kulturdenkmälern zwar nicht vergleichbar sind, die jedoch einen wesentlichen Teil des kulturellen Erbes in unserem Land bilden oder mit prägen. Aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm werden insgesamt 284 Denkmäler gefördert.

Auch vom Konjunkturpaket II profitieren bedeutende denkmalgeschützte Bauwerke in Deutschland. Durch meinen Einsatz werden bundesweit insgesamt 29 Denkmalschutzprojekte unterstützt mit einem Fördervolumen von rund 18 Mio. €.

Doch der Einsatz reicht noch weit über diese Beispiele hinaus. Im August hat der Bund gemeinsam mit Berlin und Brandenburg ein Sonderfinanzierungsprogramm für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten abgeschlossen, das der Stiftung in den nächsten zehn Jahren 155 Mio. Euro einbringen wird. Der Bund zahlt davon 77,5 Mio. Euro, um dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen. Der Bund fördert mit fast 100 Mio. Euro jährlich die Baumaßnahmen auf der Museumsinsel. Zahlreiche andere Förderungen vor allem in Ostdeutschland, wo es bei den kulturellen „Leuchttürmen“ immer noch einen beträchtlichen Sanierungsstau gibt, ließen sich anführen. Was ist dies anderes als praktizierter Denkmalschutz? Die Bundesregierung geht es um den Erhalt des kulturellen Erbes, es geht ihr aber auch um Schaffung und Erhalt von zahlreichen Arbeitsplätzen gerade in der mittelständischen Wirtschaft. Besonders beim Denkmalschutz wird deutlich, dass es sich bei Kulturinvestitionen um Zukunftsinvestitionen handelt.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Neumann, MdB
Staatsminister für Kultur u. Medien