Frage an Bernd Lynack von Matthias H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Lynack,
Eine kurze Frage beschäftigt mich seit wenigen Minuten: Was hat der Mindestlohn und das Tariftreue- und Vergabegesetz für Niedersachsen gebracht?
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Hartmann
Sehr geehrter Herr Hartmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordentenwatch.de.
Obwohl ich nicht der für Ihren Wohnort zuständige Abgeordnete bin, möchte ich Ihnen antworten. Das von vielen Gegnern des zum 01. Januar eingeführten Mindestlohngesetzes prognostizierte Szenario drohender Massenentlassungen, höherer Arbeitslosenquoten oder Überforderung durch angeblich hohe Bürokratiehürden ist gänzlich ausgeblieben. Ganz im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn hat sich zu einem Wirtschaftsmotor entwickelt. Er bringt nicht nur Geringverdienern mehr Lohn, der Wirtschaft mehr Kaufkraft und damit langfristig auch mehr Jobs, sondern entlastet auch die öffentlichen Kassen.
In Niedersachsen hilft der Mindestlohn bis zu 590.000 Menschen, da diese vor dem 01. Januar weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdient haben. Davon profitieren rund 350.000 Minijobber und knapp 150.000 Vollzeitbeschäftigte. Wie sie der offiziellen Arbeitslosenstatistik entnehmen können, sank im gleichen Zeitraum sogar die Arbeitslosenquote. Der von der SPD eingeführte Mindestlohn und die daran angekoppelte Vergabepraxis sind eine beispielslose Erfolgsgeschichte.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Lynack
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