Frage an Bernd Lange von Michael B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Bartsch,

vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema neues Arbeitsprogramm der Ökodesign-Richtlinie.

Die Ökodesign-Richtlinie hat das Ziel, den Energieverbrauch von Produkten, wie zum Beispiel elektrischen Haushaltsgeräten zu reduzieren, um somit zum Ressourcenschutz beizutragen. Demnach müssen die Angaben zur Umweltverträglichkeit und Energieeffizienz eines Produktes sichtbar auf dem Produkt selbst angebracht werden, damit der Verbraucher vor dem Kauf vergleichen kann.

In der Rahmenrichtlinie von 2005 wurden die Prinzipien, Bedingungen und Kriterien für die Festlegung ökologischer Anforderungen an energiebetriebene Produkte festgelegt. Produktspezifische Anforderungen werden zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen von Durchführungsmaßnamen festgelegt.

Beispiele für Produktgruppen der Ökodesign-Richtlinie sind Haushaltsgeräte, Heizung-, Lüftungs- und Klimaanlagen sowie Unterhaltungselektronik.

Da das Europäische Parlament nicht die Expertise hat, Untersuchungen zu den verschiedenen energiebetriebenen Produkten und produktspezifische Anforderungen durchzuführen, hat das Parlament diese Aufgabe der Europäischen Kommission mit dem Inkrafttreten der Ökodesign-Richtlinie übergeben.

Der aktuelle Arbeitsplan der Europäischen Kommission sieht vor, dass sechs prioritäre Produktgruppen, darunter Duschköpfe und Gebäudefenster, sowie sechs weitere Produktgruppen, darunter Pumpen und bestimmte Elektromotoren, in den nächsten zwei Jahren durch Studien näher untersucht werden sollen. Grund dafür ist, dass es bei diesen Produktgruppen Anhaltspunkte für ein besonders hohes Energiesparpotential gibt.

Für wasser-bezogene Produkte, wie zum Beispiel der Duschkopf, werden derzeit von der Europäischen Kommission ökologische Kriterien vorbereitet.

Abhängig von den Ergebnissen der Studie, wird die Europäische Kommission eventuell produktspezifische Anforderungen von wasserbezogenen Produkten im Rahmen einer Durchführungsmaßnahme festlegen.

Sollte es dazu kommen, ist es wichtig zu beachten, dass diese Kriterien nur einem freiwilligen "Ecolabel" dienen. Bei diesem handelt es sich um eine freiwillige Etikettierung in Bezug auf Umweltverträglichkeit im Allgemeinen. Die Entscheidung, ob Sie ein Produkt mit oder ohne "Ecolabel" kaufen, wird also bei Ihnen liegen. Der Schutz der Verbraucher ist hierbei entscheidend.

Es ist nicht erwiesen, dass durch wasser-bezogene Produkte die Verschlammung der Kanäle und Rohre in Deutschland zunehmen könnte. Die Ökodesign-Richtlinie hat das Ziel, Energie zu sparen. Die Differenz der Wassermenge, die durch wasser-bezogene Produkte der Ökodesign-Richtlinie erzielt werden kann, wird das Problem der Verschlammung nicht vergrößern. Ich bin mir bewusst: die Verschlammung der Kanäle ist ein Problem in Deutschland, das angegangen werden muss.

Es bleibt abzuwarten, ob am Ende der Studie wasserbezogene Produkte mit einem Ökolabel auf dem Markt kommen werden. Das Entscheidende ist jedoch, dass die Verbraucher entscheiden können, ob sie die Ziele der EU, Energie zu sparen, durch den Kauf solcher Produkte unterstützen wollen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort etwas weiter geholfen zu haben und stehe natürlich für Rückfragen sehr gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Lange