Frage an Bernd Kölmel von Antje P.
Sehr geehrter Herr Kölmel,
Wie können alle in Deutschland befindlichen Menschen,die kein Recht auf Asyl besitzen, ordnungsgemäß abgeschoben werden? Wie würden Sie dabei vorgehen?
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für Ihre Frage, welche ich Ihnen sehr gerne beantworte.
Derzeit leben in Deutschland gut über eine halbe Millionen abgelehnte Asylbewerber. Es ist in der Tat schwierig, alle Abgelehnten quasi per Eilverfahren über Nacht auszuweisen. Unbenommen von bestehenden rechtlichen Schwierigkeiten (Klageverfahren, fehlende Ausweispapiere, Krankheiten etc.), besteht durchaus die Möglichkeit, den größten Teil relativ zeitnah rückzuführen, indem man ganz einfach die gesetzlichen Handlungsmöglichkeiten ausschöpft.
Es ist leider de facto in Deutschland so, dass, obwohl keine Ausreisehinderungsgründe vorliegen, die meisten Bundesländer nur sehr spärlich rückführen. Wir als LKR stehen für eine konsequente Anwendung gesetzlicher Handlungsmöglichkeiten und drängen auf eine sofortige und nachdrückliche Durchführung von zu vollziehenden Rückführungen.
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten und stehe Ihnen für weitere Fragen gerne zur Verfügung.
Herzlichst
Ihr Bernd Kölmel
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