Frage an Benjamin Kupijai von Marco H. bezüglich Wirtschaft
Hallo Benjamin,
über den FW-Landesvorsitzenden Aiwanger war in der Süddeutschen am 14.08. zu lesen:
"Börsennotierte Unternehmen wolle er ´so weit wie möglich zurückdrängen´ [...]. Mit Hilfe des Bundeskartellamtes wolle er Monopolstellungen der Konzerne in Frage stellen´ und dann auch ´in irgend einer Form zerschlagen´"
Und ferner zu seinen politischen Vorstellungen:
"Wie er das alles finanzieren will, sagte Aiwanger nicht, aber er sieht - anders als die CSU - den ausgeglichenen Haushalt als nicht so wichtig an"
1. Frage
Ist das eine Einzelmeinung des Herrn Aiwanger wieder oder muss man annehmen, dass "sich jeder, der sich bei den Freien Wählern einbringen will, solchen Leitlinien unterordnen muss"? (auch O-Ton Aiwanger bei der Vorstellung der Kandidatrin Pauli).
2. Frage
Wie ist Deine persönliche Meinung zu solcherlei Einlassungen Deines Parteivorsitzenden im Allgemeinen und zu den drei oben genannten im Besonderen.
Viele Grüße,
Marco Hader
Hallo Marco,
das gerade Du dich als Kreisgeschäftsführer der CSU im Hofer Land, Kreisrat und Fraktionsvorsitzender der CSU im Nailaer Stadtrat mit einer Frage an mich wendest freut mich. Zeigt es doch, dass die CSU begriffen hat, das wir FREIEN WÄHLER eine ernstzunehmende Konkurrenz sind.
Zu deinen Fragen gleich vorneweg, der Hubert (Aiwanger) ist nicht mein Parteivorsitzender, er ist der Vorsitzende unserer Wählergruppe, eines eingetragenen Vereins. Bei uns gibt es keine verkrusteten Parteistrukturen.
Zu deinen Fragen:
Ich konnte den fraglichen Artikel leider nicht finden, sondern nur Berichterstattungen darüber, werde aber dennoch Stellung beziehen.
Zum Punkt Börsennotierte Unternehmen: Ich bin da einer Meinung mit dem stv. Landesvorsitzenden Piazolo aus München, eine Zurückdrängung von börsennotierten Konzernen oder gar eine Zerschlagung kommt für mich nicht in Frage. Aber man sollte denoch die Frage stellen ob es sinnvoll ist auf kommunaler Ebene immer öfter z.Bsp. die örtliche Wasser- und Stromversorgung in die Hand von Großkonzernen zu legen oder sich nicht doch lieber ein wenig Selbstständigkeit zu erhalten.
Zum Thema ausgeglichener Haushalt, ich bin ein Verfechter des antizyklischen agierens in einer Volkswirtschaft. Wenn der Staat als Konsument schon steuernd eingreift, dann sollte er meiner Meinung nach in guten Zeiten sparen und in schlechten Zeiten die Wirtschaft ankurbeln. (Das ist jetzt natürlich in dieser Kürze sehr vereinfacht, aber ja nicht auf meinem Mist gewachsen, sondern wie du als Betriebswirt sicherlich weißt ein gängiges Modell) Deswegen ist auch meiner Meinung nach in der momentanen Situation ein ausgeglichener Haushalt nicht das Ziel nachdem sich alles andere richten sollte. Was jetzt nicht Schulden machen auf Teufel komm raus bedeutet. Es müssen immer der Effekt und die Kosten abgewogen werden.
Das Thema Leitlinien greife ich gerne auf, die Leitlinien die sich die Freien Wähler gegeben haben sind Punkte die wir gemeinsam festgelegt und verabschiedet haben. Ganz demokratisch und nach einem guten und freundschaftlichen Diskurs untereinander. Das schöne bei den Freien Wählern ist ja gerade, das wir so etwas in Diskussion erarbeiten, wo jeder seine Meinung sagen darf. Und wenn ich mich recht entsinne, hat die CSU auch ein Programm für das Du als Mitglied ja auch stehst, oder sehe ich das jetzt falsch.
Ob man die zugespitzten Äußerungen von Hubert Aiwanger nun gleich als Einlassungen bezeichnen sollte ist auch ein Punkt für sich. Er hat als Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER natürlich auch die Aufgabe uns Gehör zu verschaffen. Und Aufmerksamkeit hat er uns dadurch sicher beschafft.
An dieser Stelle noch ein Dank an Dich lieber Marco. Du hast mich vor über einem Jahr angesprochen und gemeint man muss doch politisch Flagge zeigen. Genau das tue ich jetzt mit meiner Kandidatur für die FREIEN WÄHLER.
Beste Grüße,
Benjamin Kupijai