Frage an Benjamin Kupijai von Bjoern s. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Simon,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfragen. Ich möchte Versuchen zu ihren vier Fragen Stellung zu nehmen. Ich werde mich so kurz wie möglich fassen, um den Rahmen nicht zu sprengen. Denn das Ganze soll ja lesbar bleiben und nicht meiner Selbstdarstellung dienen.

Zu 1.
Die FREIEN WÄHLER möchten es allen Gemeinden ermöglichen einen Breitbandzugang zum Internet zu erhalten. DSL muss flächendeckend verfügbar sein, um Chancengleichheit aller Landesteile zu gewährleisten. Das von der Staatsregierung lange angekündigte und ständig hinausgezögerte Förderprogramm ist nicht die Lösung, die ich oder die FREIEN WÄHLER sich vorstellen. Vielmehr müssen hier unbürokratisch Lösungen gefunden werden und von Staatsseite Hilfestellung geleistet werden. Immer alles auf die Kommunen abwälzen darf nicht der Weg sein. Ich möchte Ihnen hier nicht versprechen, dass sofort alles besser wird, wenn Sie den FREIEN WÄHLERN, respektive mir Ihre Stimme geben, aber wie bei allen Anliegen möchte ich mich mit aller Kraft für unsere Region einsetzen und für Veränderungen kämpfen.

Zu 2.
Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten und fördern ist auch eines meiner Anliegen, allerdings immer nur dort wo das auch sinnvoll ist. Die Abwanderung jüngerer Menschen bei uns in der Region und der Geburtenrückgang führt natürlich dazu, dass bei uns die Nachfrage nach solchen Möglichkeiten der Betreuung zurückgeht. Dementsprechend bedeutet das auch nur eine gewisse Nachfrage an ausgebildeten Fachkräften und da ist das Ganze ein Spiel von Angebot und Nachfrage. Die Finanzierung des Ganzen ist natürlich ein weiterer einschränkender Faktor, grundsätzlich stehen die FREIEN WÄHLER hier für die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips: Wer anschafft muss auch die Kosten tragen!

Zu 3.
Nachdem die CSU erst in Berlin die Entscheidung zur Abschaffung mitgetragen hat fordert Sie nun im Wahlkampf wieder die Einführung der alten Pendlerpauschale. Für mich ist das unehrlich dem Wähler gegenüber. Ich persönlich bin für eine Wiedereinführung und eine weitere Entlastung gerade für Pendler im ländlichen Raum. Natürlich muss das auch finanzierbar sein.

Zu 4.
Ihre Fragen sind wirklich eine Herausforderung, denn Sie sind sehr vielschichtig und tiefgehend. Ich persönlich sehe natürlich hier nicht nur den Staat in einer Bringschuld, auch der mündige Bürger hat seinen Teil beizutragen wieder in Lohn und Brot zu kommen. Allerdings kann der Staat Weichen stellen und Rahmenbedingungen verbessern. Die FREIEN WÄHLER möchten hier zum Beispiel mit einer ausgewogenen Mittelstandspolitik dazu beitragen:

Der Mittelstand in Deutschland umfasst ca. 99,7% aller umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen, in denen ca. 70,7% aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ca. 38,3 % aller Umsätze erwirtschaften und ca. 82,7% aller Auszubildenden ausgebildet werden; (Quelle:www.ifm-bonn.org). Sie sind also die tragende Säule unserer Wirtschaft. Mittelstandsbetriebe sind unverzichtbar für eine zuverlässige Nahversorgung!
Es ist hier ein Umdenken gefordert: Unternehmer sind nicht Bittsteller beim Staat, sondern Staat und Behörden sollten Unternehmern Hilfestellung leisten;
- Einbeziehung der Betroffenen vor der Verabschiedung von Gesetzen;
- Einsetzung von Expertengruppen zur Entwirrung, Vereinfachung und ggfs.
Abschaffung von Vorschriften;
- Entlastung des Mittelstandes durch radikalen Bürokratieabbau (Statistiken,
Dokumentationspflichten usw.); gebrochene Wahlversprechen: Erwin Huber
zur letzten Landtagswahl: "Wir werden 30% der Bürokratie abschaffen";
- konkrete Möglichkeiten z.B.: Verlängerung von Meldeintervallen;
Schaffung zentraler Anlaufstellen, die Behördengänge zusammenfassen;
vereinfachtes Eintreiben von Zahlungsausständen;
- Senkung der Lohnnebenkosten zur Eindämmung der Schwarzarbeit und des
Subunternehmerunwesens;
- Anpassung von Ausbildungsvergütungen an die Leistungsfähigkeit der
Betriebe;
- Korrektur von Fehlentwicklungen in der schulischen Ausbildung; mehr
Praxisbezug durch bessere Verzahnung von Schule und Betrieben; fehlende
Ausbildungsreife erschwert Integration in den Arbeitsprozess;
- mehr Sensibilität der Politik bei Globalisierungsschritten; Wettbewerbsnachteile
der heimischen Unternehmen gegenüber den EU-Nachbarn, wie
z.B. zu Österreich vermeiden.

Mit besten Grüßen,
Ihr Benjamin Kupijai