Frage an Bela Bach von Jan H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Heller,

vielen Dank für Ihre schriftliche Frage und Ihr Interesse an diesem Thema.

In Hinblick auf die geeignetsten Konjunkturmaßnahmen überbieten sich selbst die Fachleute mit einer Vielzahl von jeweils plausiblen und berechtigten Vorschlägen. Eine Gemeinwohlorientierung, die das Land als Ganzes in den Blick nimmt, liefern sie jedoch oft nicht. Mit unserem jetzt verabschiedeten Konjunkturpaket schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Wir fördern massiv ökologische Antriebe bei Personenkraftwagen und gleichzeitig stärken wir nachhaltige und zukunftsfähige Arbeitsplätze in Deutschland.

Ich bin sehr froh, dass wir uns als Koalition erfolgreich gegen eine Kaufprämie für abgasarme Benziner und Dieselautos entschieden haben. Als SPD konnten wir deutlich höhere Prämien für Elektroautos durchsetzen. Das bedeutet konkret: Die Förderung des Bundes für die bestehende "Umweltprämie" für E-Fahrzeuge mit einem Nettolistenpreis von bis zu 40.000 Euro steigt von 3000 auf 6000 Euro. Die Prämie beim Neukauf von Elektroautos, Hybridfahrzeugen und Plugin-Hybriden wird somit verdoppelt. Ebenso haben wir Anreize geschaffen, um die deutsche Autoindustrie fit für die Zukunft zu machen. Für Zukunftsinvestitionen der Hersteller und der Zulieferindustrie soll für die Jahre 2020 und 2021 ein "Bonus-Programm" in Höhe von zwei Milliarden Euro aufgelegt werden.

Wenn Sie mit der "Mobilitätsprämie" allgemein eine Förderung von Alternativen zum individualisierten PKW-Verkehr meinen, dann haben wir hier auch zwei wichtige Impulse gesetzt: 1. Mit den verschiedenen Mehrwertsteuersenkungen machen wir das Bahnfahren wieder erschwinglich. 2. Wir ermöglichen es den Bundesländern künftig, den ÖPNV-Unternehmen einen Ausgleich für coronabedingte Einnahmeausfälle zahlen zu dürfen. Des Weiteren stärken wir nicht nur die bundesweite Mobilität, sondern auch gezielt die Verkehrsangebote in den eher ländlich geprägten Regionen, indem der Bund die Regionalisierungsmittel der Länder für das Jahr 2020 erhöht.

Wenn Sie noch weitere Fragen haben, dann lade ich Sie als Planegger herzlich zur Bürgersprechstunde in mein Martinsrieder Büro ein.

Herzliche Grüße

Ihre Bela Bach