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Bela Bach
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Frage von Barbara M. •

Frage an Bela Bach von Barbara M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bach,

Sie studieren Jura und sind als Gemeinderätin sowie als Kreisrätin tätig. Aktuell bewerben Sie sich um ein Mandat des Bundestags. Man darf also davon ausgehen, dass Sie mit der Gesetzgebung unseres Landes auf allen Ebenen und in allen Punkten gut vertraut sind, auch mit dem Themenpunkt „Quorum“ in Zusammenhang mit Wahlen, Bürger- und Volksbegehren.

Könnten Sie mir erläutern, was Sie dazu bewogen hat, für die Auswahl zwischen zwei von einer Jury als besonders herausragend beurteilten Brunnen für Martinsried vehement für ein Quorum der Bürgerschaft von sage und schreibe 50% einzutreten (GR-Sitzung vom 20.7.2017)?

Ihnen ist sicher bekannt, dass die SPD auf Landesebene für mehr Volksnähe und Bürgerbeteiligung eintritt. Was hat Sie dazu bewogen, letztendlich sogar eine Auswahl zwischen den beiden Brunnen für die Bürger absolut abzulehnen?

Mit freundlichen Grüßen
B. M.

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