Frage von Louis D. • 08.11.2022

Antwort von Beatrix von Storch AfD • 09.11.2022
Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten
by Beatrix von Storch
Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten
AfD-Forderungen gehören in vielen Ländern zur Regierungspolitik.
Wir haben bereits im Februar 2021 einen Gesetzentwurf zur Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene gestellt.
Die etablierten Parteien lehnten direkte Demokratie auf Bundesebene ab
Die AfD unterstützt die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene.
Eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers hilft gegen Machtmissbrauch.