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Beatrix von Storch
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Frage von Elisabeth V. •

S.g. Frau von Storch, heute im Bundestag hat Herr Chrupalla eine namentliche Abstimmung gefordert über die AKWs Verlängerung über den April 2023. Warum nicht eine DIREKTE VOLKSABSTIMMUNG, bitteschön ?

Sehr geehrte Frau MdB AfD Beatrix von Storch, eine namentliche Abstimmung im Bundestag über die weiteren Laufzeiten der 3 verbliebenen AKWs im Rahmen der notwendigen Energiesicherheit wird es aus reiner parteipolitischer Taktik fast sicher nicht geben, egal jetzt wie laut und deutlich gerade heute im Bundestag Hr. AfD Vorsitzender Tino Chrupalla dies gefordert hat.! Auch wenn sich die Union dieser Forderung anschließen sollte. Schwerer wäre es aber eine Forderung (Stichwort "Schweizer Modell" der direkter Demokratie) abzulehnen dass das ganze deutsche Volk bis zum nächsten Jahr verbindlich abstimmen/eine Entscheidung treffen sollte (Abstimmung gemäß Art. 20 Abs.2 des GG - Plebiszit) ob jetzt diese 3 AKWs auch über den 15.04.2023 weiterlaufen sollten oder nicht. Aber diesen Vorschlag der direkter Demokratie per Frage und Referendum macht die AfD nicht ! Warum, bitteschön ? Danke für die Aufmerksamkeit.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrte Frau V.,

die AfD setzt sich schon lange für mehr direkte Demokratie ein. Weil die etablierten Parteien die Einführung von direkter Demokratie auf Bundesebene aber immer abgelehnt haben, besteht diese Möglichkeit bisher leider nicht. 

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch

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