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Beatrix von Storch
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Frage von Dominic W. •

Der BPr kann nur einmal wiedergewählt werden. Würden Sie es befürworten, dass eine ähnliche Regelung für das Amt des BK erarbeitet wird? Würden Sie eine direkte Wahl des BPr befürworten?

Hallo Frau von Storch,

Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen. Seit längerer Zeit stelle ich mir die Frage, warum das Amt des Bundespräsidenten auf zwei Amtszeiten beschränkt ist, aber das Amt des Bundeskanzlers nicht. Auch stelle ich mir die Frage, ob es nicht an der Zeit ist, den Bundespräsidenten direkt zu wählen.

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Sehr geehrter Herr W.,

die Begrenzung der Amtszeiten des Bundeskanzlers ist eine sehr nachvollziehbare Forderung, um Machtmissbrauch zu verhindern. Das politische Desaster, das Angela Merkel nach 16 Jahren Kanzlerschaft hinterlassen hat, wäre Deutschland bei einer Begrenzung der Amtszeit erspart geblieben.

Die Wahl des Bundespräsidenten ist denkbar, allerdings müsste dieser dann Kompetenzen erhalten, die über die rein repräsentativen Funktionen hinausgehen, die mit dem Amt heute verbunden sind.

Dass der Bundestag den Bundeskanzler wählt, hat den großen Vorteil, dass dieser auch vom gewählten Parlament kontrolliert und ggf. auch vom Bundestag durch einen anderen Bundeskanzler ersetzt werden kann. Das ermöglicht ein höheres Maß parlamentarischer Kontrolle.

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch

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