Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.10.2023

Deshalb setzen wir uns in den aktuellen Haushaltsverhandlungen auch dafür ein, dass insgesamt die Förderlandschaft für Elektromobilität auf einem hohen Niveau fortgeführt wird und weitere Förderprogramme z.B. für die Umrüstung von Mietshäusern oder auch E-Busse im ÖPNV neu aufgesetzt werden bzw. weitergeführt werden.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.10.2023

Allerdings hat sich die Bundesregierung öffentlich klar positioniert: Es braucht in Niger eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und zu einer Regierung, die demokratisch gewählt ist und von der Bevölkerung getragen wird.

Beate Walter-Rosenheimer
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Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2023

Ziel der europäischen und deutschen Außenpolitik ist es, dass der Weg zurück zu einer demokratisch gewählten und von der Bevölkerung getragenen Regierung freigemacht wird

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2023

Die Aussage, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien den durchschnittlichen Haushalt in Deutschland rund 1€, bzw. eine Kugel Eis kosten würde, stammt aus der Amtszeit Jürgen Trittins als Bundesumweltminister (1998 - 2005) und stimmte so auch auf den absehbaren Zeitraum und die damals prognostizierten Wachstumszahlen für Erneuerbare Energien

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