Beate Walter-Rosenheimer
Beate Walter-Rosenheimer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stefan B. •

Wie wollen Sie weitere Wohlstandsverluste durch Ihre Politik verhindern und dafür sorgen, dass Deutschland und Europa wieder ähnliches Wachstum und Wohlstandsgewinne wie bspw. die USA aufweisen?

Sehr geehrte Frau Walter-Rosenheimer,

die Politik der Ampel führt zu Wohlstandsverlusten und weniger Wachstum im Vergleich zu anderen Teilen der Welt, so dass wir wirtschaftlich immer weiter zurückfallen, s. dazu als Nachweis bspw. folgenden Artikel:

https://www.focus.de/finanzen/news/gastbeitrag-von-gabor-steingart-basf-ist-nur-der-anfang-unser-abstieg-ist-das-ergebnis-einer-toxischen-agenda_id_260103984.html

Wie wollen Sie also dafür sorgen, dass wir wieder ähnliches Wachstum und Wohlstandsgewinne wie die USA haben?

Oder ist das gar nicht Ihr Ziel? Wären Sie dann als Abgeordnete auch bereit Ihre Diäten nach unten entsprechend den von Ihrer Politik erzeugten Wohlstandsverluste abzusenken (automatisch wie Ihre automatische Erhöhung)?

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

die USA hat mit dem Inflation Reduction Act ein Investitionsprogramm aufgesetzt, was bei mehr als 700 Milliarden liegt. Mit diesem werden insbesondere Maßnahmen zur Bekämpfung der globalen Erwärmung sowie eine Neuausrichtung der US-amerikanischen Wirtschaft auf erneuerbare Energien vorgesehen. Damit sind die USA sehr nah am grünen Wahlprogramm. 

Auch in Deutschland und Europa müssen wir in die Zukunftsfähigkeit des Landes und Kontinents investieren, auch damit diese Zukunfts- und Schlüsseltechnologien weiterhin in Deutschland bleiben und nicht abwandern. 

Die Diäten sind an die Nominallöhne gekoppelt und werden daher in beide Richtungen angepasst – auch bei sinkenden Löhnen.

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Beate Walter-Rosenheimer
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Bündnis 90/Die Grünen