Wie stehen Sie zu einer Umrüstung bestehender Kohlekraftwerke auf Holzverbrennung?

Sehr geehrter Herr F., 

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der SPD-Bundestagsfraktion sind die Folgen der Übernutzung von Biomasse sehr gut bekannt. Daher setzt sich die SPD im Bundestag auch seit Langem dafür ein, dass Biomasse nur dann genutzt werden darf, wenn die Nachhaltigkeit der Nutzung sichergestellt ist. Deshalb begrüße ich es sehr, dass die Bundesregierung im Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen hat, die energetische Nutzung von Biomasse auf das nachhaltig verfügbare Potential zu begrenzen.

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP sieht vor, dass dieses Ziel in den kommenden Monaten in einer sektorenübergreifenden Biomassestrategie konkretisiert wird. Dazu werden auch ein Monitoring und ein Steuerungsmechanismus für Biomasseströme gehören, die sowohl den Bedarf an Biomasse der verschiedenen Sektoren als auch die angestrebte Stärkung der natürlichen Senken, durch die vom Menschen ausgestoßene Treibhausgase von natürlichen Ökosystemen aufgenommen werden, in Einklang bringen. Nach heutigem Stand sind keine Förderinstrumente für die Umrüstung von Kohlekondensationskraftwerken auf Holzverbrennung geplant. Eine Umrüstung wäre mit einem großen Biomassebedarf verbunden, der zu einer zusätzlichen Nachfrage führen und damit mehr Druck auf anders verwertbare Biomasse ausüben würde. Das regional verfügbare Potenzial für die energetische Nutzung von Biomasse ist jedoch begrenzt. Es sollte folglich auf die Bereiche fokussiert werden, in denen andere Lösungen technisch und wirtschaftlich auch langfristig nicht zu erwarten sind. Ein Import von Holz aus anderen Weltregionen, in denen die nachhaltige Verfügbarkeit vom deutschen Gesetzgeber nicht überprüft und beeinflusst werden kann, scheint, auch aufgrund der Emissionen des Transportweges, kein klimapolitisch sinnvoller Weg zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas