Hallo liebe Frau Bärbel, ich hätte eine Frage bezüglich ihrer Neutralität oder die ihres Amtes und zwar kann man auch Bundestagspräsident*in werden wenn man auch mal Abgeordnete*r eine „extremen“

Sehr geehrter Herr O.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Traditionell stellt die größte Bundestagsfraktion die Bundestagspräsidentin oder den Bundestagspräsidenten. Dies hat sich als parlamentarische Praxis etabliert. Es gibt keine Ausschlusskriterien bezüglich der Parteizugehörigkeit für dieses Amt.

Die Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident muss natürlich Mitglied des Deutschen Bundestages sein und wird von der Mehrheit des Deutschen Bundestages in geheimer Wahl gewählt. Grundsätzlich können alle Abgeordneten, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, für dieses Amt kandidieren. 

Bei der Wahl wird aber sicherlich von allen Abgeordneten mitberücksichtigt, ob die Person im Sinne des § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages in der Lage ist, die Verhandlungen gerecht und unparteiisch zu leiten und die Ordnung im Hause zu wahren.

Unabhängig von ihrer vorherigen oder aktuellen Parteizugehörigkeit muss die Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident sicherstellen, dass Debatten und Abstimmungen im Plenum fair verlaufen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas