Wie beurteilen Sie bei Corona die Leistung von Wissenschaftler, die u.a. über Fördergelder in/direkt vom Staat abhängig sind und offensichtlich Unterlassungsfehler machen (Interessenskonflikte?) ?

Sehr geehrte Frau L.,

beim Treffen politischer Entscheidungen spielen viele Faktoren eine Rolle. Auch wissenschaftliche Forschungsergebnisse sind dabei eine wichtige Grundlage. Deutschland ist einer der führenden Wissenschaftsstandorte weltweit. Es ist ein großer Vorteil für unser Land und die Politikerinnen und Politiker hierzulande, auf diese Expertise bauen zu können. Ich bin dankbar für das breite Spektrum an unabhängigen Forschungsergebnissen, die auch mir zur Verfügung stehen. Grundlage für eine unabhängige Forschung ist eine Finanzierung aus einer unabhängigen Quelle. Ich halte die staatliche Forschungsförderung daher für richtig. Sie ist eine wichtige Voraussetzung für unabhängige Forschung. Nur die staatliche Förderung ermöglicht unabhängige Forschung, nur diese kann völlig frei von privatwirtschaftlichen Interessen sein.

Wichtig ist es, auf ein breites Spektrum seriöser Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu setzen, so wie es die Bundesregierung etwa in ihrem zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingerichteten Expertenrat tut.  

Zu Ihrer Anmerkung zur Inzidenz und zur Positivrate: Die Inzidenz war nie alleiniger Indikator für die Bewertung der pandemischen Lage. Daneben wurden u.a. die Positivrate der Tests, die Belegung der Intensivbetten in den Kliniken oder die Impfquote in die Bewertung der jeweils aktuellen Situation einbezogen. Was die Impfstoffe betrifft: Ein Impfstoff wird in Deutschland nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat. Diese nationalen und internationalen Qualitätsstandards gelten wie bei allen anderen Impfstoffentwicklungen auch bei der Zulassung einer Impfung gegen das Coronavirus.

Bei weiteren Fragen zu dieser Thematik, bitte ich Sie, sich an meinen Nachfolger im Amt des für Bildung und Forschung zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix bzw. die Forschungspolitikerinnen und -politiker innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion zu wenden. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.    

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas