Was tun Sie gegen die zunehmende Armut?

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Bekämpfung und Verhinderung von Armut ist für mich eine der wichtigsten Aufgaben der Politik. Dabei spielen viele Aspekte eine Rolle. Wichtige Schritte, die wir in dieser Wahlperiode bereits gegangen sind, sind etwa die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die deutlichen Verbesserungen beim Wohngeld und beim BAföG oder die Erhöhungen beim Kindergeld. Mit Blick auf drohende Altersarmut wollen wir zudem etwa die langjährige Pflege von Eltern, Schwiegereltern oder anderen Familienmitgliedern stärker bei der individuellen Rentenhöhe berücksichtigen, da sonst besonders Frauen, die oftmals für einen langen Zeitraum Angehörige pflegen, im Alter häufig mit einer geringen Rente zu kämpfen haben.

Um Armut nachhaltig zu bekämpfen, ist es aus meiner Sicht entscheidend, Kinder und Jugendliche in den Fokus zu nehmen. Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut betroffen, obwohl es an vielen Stellen Unterstützung gibt. Doch dort, wo die Unterstützung am meisten gebraucht wird, kommt sie oft nicht an – sei es, weil Familien nichts von ihrem Anspruch auf Leistungen wissen oder weil sie an bürokratischen Hürden scheitern. Das dürfen wir als eine der reichsten Volkswirtschaften der Welt nicht akzeptieren. 

Die Ampel-Koalition hat sich daher gemeinsam vorgenommen, eine Kindergrundsicherung einzuführen, in der die bisherigen finanziellen Unterstützungsleistungen gebündelt werden. Die Kindergrundsicherung soll gerecht und einfach zugänglich sein, automatisch berechnet werden und direkt bei den Kindern ankommen. Alle Kinder, die einen Anspruch auf Kindergeld haben, sollen statt des Kindergeldes eine solche staatliche Kindergrundsicherung bekommen.

Es geht dabei um materielle Grundsicherung, aber auch um gute Bildung und soziale Teilhabe. Auch das ist Teil der Kindergrundsicherung, denn diese sind aus meiner Sicht die entscheidenden Elemente, um Armut zu überwinden. Dazu braucht es auch eine Infrastruktur vor Ort, die zum Leben von Familien passt, ihnen das Leben leichter macht und Kindern und Jugendlichen mehr Möglichkeiten eröffnet. Kinder sollen nicht in marode Schulen und Kitas gehen müssen. Die Ampel-Koalition hat daher ein Jahrzehnt der Bildungschancen eingeläutet. Gemeinsam mit den Ländern sollen die Bildungsausgaben angehoben, die frühkindliche Bildung gestärkt und ein Digitalpakt 2.0 aufgelegt werden. Das ist notwendig, denn wie gut ein Kind unterrichtet, gefördert und unterstützt wird, hängt immer noch entscheidend davon ab, wo es zur Schule geht.

Finanzschwachen Kommunen fehlt oft das Geld für angemessene Gebäude und Ausstattung, geschweige denn für eine besondere Förderung. Als Duisburger Bundestagsabgeordnete kenne ich dieses Problem leider zu gut. Dabei brauchen wir gerade in sozialen Brennpunkten die besten Schulen. In der Folge verlieren wir zu viele Kinder, die keinen Abschluss machen – und das bei wachsendem Fachkräftemangel. Wir brauchen eine Reform unseres Bildungssystems, die für echte Chancengleichheit unabhängig von Herkunft, Wohnort oder dem Geldbeutel der Eltern sorgt. Dafür habe auch ich mich ganz persönlich ausgesprochen.

Und auch in den Kitas brauchen wir mehr Qualität.  SPD, Grüne und FDP wollen dazu das Gute-Kita-Gesetz ausbauen und gemeinsam mit den Ländern bundesweite Qualitätsstandards erarbeiten.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.  

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas