Warum rufen Sie die Zwischenrufer im Bundestag nicht zur Ordnung?

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Der Plenarsaal ist der Ort, an dem über die wichtigsten Angelegenheiten des Landes debattiert und entschieden wird. Hier legen die Vertreter der verschiedenen Fraktionen ihre oft unterschiedlichen Positionen öffentlich dar und begründen diese. Dass dieser demokratische Streit mitunter leidenschaftlich, zugespitzt und offensiv geführt wird, gehört dazu.

Das drückt sich auch in den Zwischenrufen der Abgeordneten aus. Diese parlamentarische Tradition ist älter als der Bundestag selbst. Zwischenrufe sind sogar ausdrücklich erwünscht und werden - genauso wie alle Reden -  stenographiert und in den Plenarprotokollen festgehalten. Als „Salz in der Suppe“ beleben sie die parlamentarischen Debatten und ermöglichen direkte Kommunikation zwischen der Rednerin oder dem Redner und dem Plenum.

Es liegt grundsätzlich im Ermessen der jeweiligen Sitzungspräsidentin oder des jeweiligen Sitzungspräsidenten zu entscheiden, wie ein ordnungsgemäßer Ablauf der Sitzung sichergestellt werden kann und ob zum Beispiel mit Ordnungsrufen in die Debatte eingegriffen werden sollte. Das ist immer eine Einzelfallentscheidung, daher müssen die Gesamtumstände berücksichtigt werden. Dazu zählen etwa der Gegenstand der Debatte, die Atmosphäre im Plenarsaal, die Art und der Umfang der möglichen Ordnungsverletzung sowie die Auswirkungen und Folgen einer Ordnungsmaßnahme oder Rüge für den weiteren Fortgang der Aussprache. Im Übrigen thematisieren wir Fragen des Debattenstils oder der Sitzungsleitung – gerade im Fall sehr hitziger Debatten – regelmäßig im Ältestenrat.

Darüber hinaus gilt zu beachten, dass ich als Bundestagspräsidentin – entgegen einer weit verbreiteten Meinung – nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten bin. Die in ihrer Mandatsausübung freien Abgeordneten verantworten ihre Aussagen vor allem vor der kritischen Öffentlichkeit - also Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern. Sie können sich mit Kritik jederzeit auch unmittelbar an einzelne Abgeordnete wenden. Deren Kontaktdaten finden Sie unter: https://www.bundestag.de/abgeordnete

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas