Warum nennen sie den vom öffentlichen Dienst dominierten Bundestages Demokratie?

Sehr geehrter Herr P.,           

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:             

Der Deutsche Bundestag stellt in seiner Zusammensetzung tatsächlich kein Spiegelbild der Sozialstruktur in der Bundesrepublik dar. Das zeigt sich unter anderem darin, dass es weniger Frauen und mehr Akademikerinnen und Akademiker unter den Abgeordneten gibt, als im Bevölkerungsdurchschnitt. Auch die Zahl zuvor im öffentlichen Dienst tätiger Personen ist vergleichsweise höher – wenngleich von einer Dominanz eigentlich nicht die Rede sein kann. So betrug der Anteil der Beamtinnen und Beamten und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in der vergangenen Wahlperiode unter 30 Prozent.            

Aus diesen Zahlen aber ist nicht zu folgern, es fehle dem Parlament an demokratischer Legitimation. Zum einen, weil die Zusammensetzung des Bundestages das Ergebnis demokratischer Verfahren ist, die prinzipiell allen wahlmündigen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Zum anderen, weil die Abgeordneten gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes eben nicht nur Interessenvertreterinnen und -vertreter ihres eigenen Berufs-, Sozial- oder Wählerumfelds sind, sondern grundsätzlich "Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen". Sie haben auch den Auftrag, all jene zu repräsentieren, die einen gänzlich anderen beruflichen und persönlichen Hintergrund haben. Es ist im Sinne des Repräsentationsgedankens, dass sich die gesellschaftliche Vielfalt eines Landes auch in der Zusammensetzung seines Parlaments wiederfindet. Eine Volksvertretung muss jedoch keineswegs ein zahlenmäßig exaktes Bild berufsständischer Verhältnisse spiegeln, um demokratisch zu sein.      

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Alle Informationen finden Sie zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.             

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas