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Bärbel Bas
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Frage von andreas w. •

warum müssen sich die preise für heizöl usw. verdoppelt haben um unterstützung zu bekommen ?

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Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe mich dazu bei den zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion erkundigt. Es empfiehlt sich, bei weiteren Fragen zu diesem Thema direkt Kontakt zu diesen aufzunehmen - etwa mit Dr. Matthias Miersch, dem für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion oder Dr. Nina Scheer, der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion.

Bei den Hilfen für die Kosten für Heizöl, Pellets und andere nicht-leitungsgebundene Brennstoffe handelt es sich um eine Härtefallregelung, die Bürgerinnen und Bürger bei besonders starken Belastungen unterstützt. Dafür wurde als Grenzwert eine Preisverdopplung im Vergleich zum Referenzwert festgelegt. Für diese Härtefallhilfe stellt der Bund 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Menschen mit geringem Einkommen hat der Bund darüber hinaus viele weitere Entlastungsmaßnahmen beschlossen, wie zum Beispiel die deutliche Ausweitung des Wohngelds und die Zahlung von zwei Heizkostenzuschüssen. Diese entlasten insgesamt rund zwei Millionen Menschen, davon rund 660.000 Haushalte, die Wohngeld beziehen. Der Zuschuss hilft Familien und Alleinerziehenden, Seniorinnen und Senioren mit kleinen Einkommen oder Renten. Den zweiten Heizkostenzuschuss bekommen außerdem gut 553.000 Studierende und Azubis mit BAföG, Personen in Aufstiegsfortbildung und Azubis mit Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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