Warum halten Sie sich selbst nicht an Ihre eigenen Gesundheitsratschläge?
Sehr geehrte Frau Bas,
im Bundestag haben Sie kürzlich die Abgeordneten darauf hingewiesen, dass der Mund-Nasen-Schutz über der Nase zu tragen sei. Dies schütze vor Ansteckung und helfe allen, führten sie aus. Sie baten alle darum, die Einhaltung der Regel zu beherzigen.
Sie selbst trugen während der gesamten Sitzungszeit, die sich auf dem YouTube-Kanal von phoenix abrufen lässt, allerdings überhaupt keinen Mund-Nasen-Schutz.
Warum halten Sie sich selbst nicht an Ihre eigenen Gesundheitsratschläge?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Der Deutsche Bundestag trifft Infektionsschutzmaßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie auf Grundlage von Art. 40 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz eigenverantwortlich. Nach einer von mir erlassenen Allgemeinverfügung (https://www.bundestag.de/allgemeinverfuegung) ist aktuell in sämtlichen Gebäuden des Bundestages grundsätzlich eine FFP2-Maske zu tragen – auch im Plenarsaal.
Im Plenum dürfen jedoch die Präsidentin und die Vizepräsidentinnen und -präsidenten im Sitzungsvorstand sowie die Rednerinnen und Redner am Rednerpult und an den Saalmikrofonen die Gesichtsmaske ablegen. Die Rednerinnen und Redner sollen in der öffentlichen Sitzung gut verständlich sein. Die Sitzungsleitung trägt keine Maske, um unmittelbarer in das Plenargeschehen eingreifen zu können. Im Sitzungsvorstand tragen alle übrigen Personen eine Gesichtsmaske und am Rednerpult wie auch den Saalmikrofonen können Abstände verlässlich eingehalten werden.
Ich hoffe, mit dieser Auskunft zur Klärung der Sachlage beigetragen zu haben. Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Viele Beschäftigte haben als Reaktion auf die hohe Inflation deutliche Lohnerhöhungen bekommen – und das völlig zu Recht. Diese Lohnentwicklung spiegelt sich auch in der Anpassung der Renten wider.
Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Bedenken auch auf die Klinik vor Ort bzw. die dort tätigen Ärztinnen und Ärzte zuzugehen. Diese können das Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Risiken vor Ort am besten bewerten und gegebenenfalls zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen.
Sie können sicher sein, dass wir als Demokratinnen und Demokraten diese Gefahren im Blick haben und uns bewusst sind, dass wir uns über weitere Schutzmaßnahmen Gedanken machen müssen
Eine Voraussetzung, um die Grundrente zu beziehen, ist das Vorliegen von mindestens 33 Jahren an sogenannten Grundrentenzeiten. Dazu zählen Zeiten der Pflichtversicherung vor allem aus Beschäftigung sowie auch Zeiten der Berufsausbildung, Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten.