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Bärbel Bas
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Frage von Georg G. •

Warum haben Sie noch kein Transparenz-Versprechen abgegeben ?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als Bundestagsabgeordnete ist mir Transparenz wichtig. Deshalb erkläre ich in der Rubrik „Gläserne Abgeordnete“ auf meiner Homepage mein Abstimmungsverhalten, informiere über Lobby-Gespräche, meine Einnahmen und Ausgaben und sogar über meine Steuerbescheide. Zudem berichte ich auf meiner Homepage und in den sozialen Medien transparent über die verschiedenen Facetten meiner Arbeit, ebenso wie die Mehrzahl meiner Kolleginnen und Kollegen.

Was Abgeordnetenwatch betrifft: Bei Abgeordnetenwatch handelt es sich um ein privat betriebenes Portal. Abgeordnete können dieses Portal nutzen, um mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten, sie sind dazu aber nicht verpflichtet. Gleiches gilt für die Abgabe des Transparenzversprechens. Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir in Kontakt zu treten, etwa per E-Mail oder über das Kontaktformular auf der Homepage des Bundestages https://www.bundestag.de. Auch ich erhalte die überwiegende Zahl der Nachrichten per E-Mail, Brief oder auch telefonisch. Trotz der Vielzahl der Anfragen, versuche ich alle ankommenden ernstgemeinten und nicht beleidigenden Fragen zu beantworten. Als freigewählte Abgeordnete entscheiden meine Kolleginnen und Kollegen und ich zudem in parlamentarischen Verfahren über gesetzliche Änderungen. Dabei setzen wir grundsätzlich nicht eins zu eins die Vorgaben eines privaten Portals wie Abgeordnetenwatch um, unabhängig von der inhaltlichen Bewertung dieser Ziele.    

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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