Wann kann der desolate Zustand der Terminvergabe fuer die Passerneuerung im Ausland lebender Deutschen behoben werden?

Sehr geehrte Frau Z.

vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich empfiehlt es sich, bei fachspezifischen Fragen immer direkt auf die zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion zuzugehen. In Bezug auf diese Frage auf die für Außen, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Menschenrechte zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gabriela Heinrich, oder den Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik, Nils Schmid. Mehr zu den passenden Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern für einzelne Fachthemen finden Sie auch unter https://www.spdfraktion.de/fraktion/vorstand bzw. unter https://www.spdfraktion.de/arbeitsgruppen.

Was Ihr konkretes Anliegen betrifft, habe ich mich nach Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen an das Auswärtige Amt (AA) gewandt und dort um eine Bewertung der von Ihnen geschilderten Sachlage gebeten. Nun liegt mir die Rückmeldung des AA vor, die ich Ihnen im Folgenden gerne weitergebe.

Laut AA besteht das von Ihnen geschilderte Problem durch eine aktuell sehr hohe Nachfrage an Pass-Terminen bei zeitgleich einem zu geringem Terminangebot.

Es werden am Deutschen Generalkonsulat San Francisco von Sonntag bis Donnerstag täglich um 15.00 Uhr Pass-Termine mit sechswöchigem Vorlauf freigeschaltet. Wie auch Sie schildern, sind diese Termine aufgrund der hohen Nachfrage regelmäßig innerhalb kürzester Zeit vergeben. Daher vergibt das Generalkonsulat (neben den online gebuchten Terminen) zahlreiche zusätzliche Termine für Notfälle, in denen nachweislich eine Reise aktuell bevorsteht bzw. dringend ein Ausweisdokument benötigt wird. Antragstellerinnen und Antragsteller werden vorsorglich im Terminvergabesystem gebeten, das Generalkonsulat ggf. über das Kontaktformular auf der Webseite über die Eilbedürftigkeit zu informieren. Die Vergabe eines Sondertermins ist nur bei ausreichender Begründung bzw. in einer akuten Notlage möglich. Diesbezüglich sollten sich die Kundinnen und Kunden direkt an das Generalkonsulat wenden.

Nach dem Ende der Corona-Pandemie steigt seit 2022 die Nachfrage an Pass-/Personalausweisterminen. Ein Grund sind während Corona abgelaufene und seinerzeit nicht erneuerte Ausweisdokumente, die nun neu beantragt werden. Zudem wird seit Ende der Pandemie wieder deutlich mehr gereist. Verstärkend wirkt außerdem, dass sich die Bearbeitungszeiten für US-amerikanische Reisepässe deutlich verlängert haben, was für Doppelstaatler ebenfalls zu einer gesteigerten Terminanfrage zur Beantragung deutscher Reisepässe führte.

Während die Zahl der Antragstellerinnen und Antragsteller stetig steigt, gab es in der jüngeren Vergangenheit bei ohnehin enger Personaldecke zusätzliche, personelle Engpässe, die nunmehr nach und nach ausgeglichen werden.

Problematisch bleibt, dass sich das Generalkonsulat in einer Generalsanierung (u.a. zur Erdbebenertüchtigung) befindet, was mit räumlichen Einschränkungen einhergeht und die Terminsituation weiter verschärft.

Aus technischer Sicht ist anzumerken, dass das auf einem Server in der Zentrale des Auswärtigen Amts laufende Terminverwaltungssystem aufgrund seiner bereits langen Laufzeit zwar Verbesserungspotential hat, funktionelle Probleme jedoch nicht vorliegen.

Das Terminverwaltungssystem arbeitet ohne Ausnahme nach dem sog. „first come, first served“ Prinzip, d.h. derjenige, der nach Eingabe seiner Daten zuerst auf „Speichern“ klickt, kommt zum Zug. Während der Dateneingabe durch die Kundin oder den Kunden wird die ausgewählte Sprechzeit bzw. der Sprechzeitraum nicht reserviert.

Das Generalkonsulat wird in Zusammenarbeit mit der Zentrale die technischen Möglichkeiten des Systems zur Verbesserung der derzeitigen Situation ausloten.

Soweit die Rückmeldung des Auswärtigen Amtes, die ich mit der Bitte, sich für Verbesserungen einzusetzen, auch an meine zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion weitergegeben habe.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas