S.g. Fr. B-tagspräsidentin e. Frage über Ihre Rede heute im B-tag zum 17.Juni 1953: Sie erwähnten negativ Iran und Rußland, allerdings nicht die kommunistische Länder VR China und Nordkorea. Warum ?
Werte Frau Bärbel Bas ich stelle, mit Verlaub, diese Frage von oben weil die diktatorische Länder die Sie zurecht als "brutal" kritisierten (Iran und Rußland ) sich aber nicht zum Kommunismus bekennen, wogegen aber zwei andere Länder mit Einparteisystem in der Verfassung sich offen zum Kommunismus bekennen, obwohl große Unterschiede zwischen ihnen festzustellen sind: Nordkorea und die Volksrepublik China. Die DDR/Ostzone war 1953 - mit Ihrer einziger zugelassene Partei, die kommunistische SED e. schlimme Diktatur; politisch viel ähnlicher wie die heutige Nordkorea als Iran oder Rußland. Bei aller großen Wertschätzung für Ihre sehr beeindruckende Rede, lobend erwähnend diese Verbindung im antikommunistischen Kampf vieler DDR-Bürger zwischen 1953 und 1989 (Mauerfall), bleibt diese kritische Frage, mit Verlaub: war Ihre Verschonung der namentlicher Kritik an die kommunistischen Diktaturen in Nordkorea und VR China Absicht oder wollten Sie nur diplomatisch diese Länder nicht brüskieren?
Sehr geehrte Frau V.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Über Ihren Zuspruch zu meiner Rede bei der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages aus Anlass des 70. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 freue ich mich. Die Aufständischen von damals sind eine Inspiration für Freiheitskampferinnen und Freiheitskämpfer überall auf der Welt. Es handelte sich hier um eine beispielhafte Erwähnung. Mir ist bewusst, dass sich in vielen weiteren Ländern der Welt Menschen gegen staatliche Unterdrückung zur Wehr setzen – und dabei ein hohes persönliches Risiko eingehen. Das verdient höchsten Respekt.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Viele Beschäftigte haben als Reaktion auf die hohe Inflation deutliche Lohnerhöhungen bekommen – und das völlig zu Recht. Diese Lohnentwicklung spiegelt sich auch in der Anpassung der Renten wider.
Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Bedenken auch auf die Klinik vor Ort bzw. die dort tätigen Ärztinnen und Ärzte zuzugehen. Diese können das Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Risiken vor Ort am besten bewerten und gegebenenfalls zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen.
Sie können sicher sein, dass wir als Demokratinnen und Demokraten diese Gefahren im Blick haben und uns bewusst sind, dass wir uns über weitere Schutzmaßnahmen Gedanken machen müssen
Eine Voraussetzung, um die Grundrente zu beziehen, ist das Vorliegen von mindestens 33 Jahren an sogenannten Grundrentenzeiten. Dazu zählen Zeiten der Pflichtversicherung vor allem aus Beschäftigung sowie auch Zeiten der Berufsausbildung, Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten.