Sehr geehrte Präsidentin des Bundestag Fr. Bärbel Bas SPD, Deutschland wurde auf der Ranking-Skala *Pressefreiheit* um fünf Plätze zurück gestuft. Was sagen Sie zu der Herabstufung? MfG Erhard Jakob

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Presse- und Meinungsfreiheit ist und bleibt ein hohes Gut. Ohne sie kann keine Demokratie funktionieren. Es ist daher besorgniserregend, dass seit einigen Jahren die Zahl von Übergriffen einzelner Bürgerinnen und Bürger gegen Journalistinnen und Journalisten steigt, deren Berichterstattung als Ausdruck vermeintlicher „Einheitsmedien“ kritisiert wird. Immer wieder kommt es zu körperlichen Angriffen auf Medienschaffende, die an der Ausübung ihres Berufs gehindert werden sollen. Das hat zu der von Ihnen erwähnten Herabstufung Deutschlands im Ranking *Pressefreiheit* geführt (https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/pressefreiheit-rangliste-ranking-deutschland-100.html). Dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir alle sind dazu aufgerufen, die wertvolle Arbeit unserer Journalistinnen und Journalisten zu verteidigen. Ich freue mich daher über Ihre Zuschrift.

Konkrete Vorschläge, wie die Pressefreiheit noch besser institutionell gesichert werden kann, wurden unlängst im Deutschen Bundestag erörtert. Am 10. Mai gab es dazu eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien. Als Sachverständige waren Mika Beuster vom Deutschen Journalisten-Verband, Dr. Lutz Kinkel vom Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit, Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen und der Journalist Bernd Niebrügge eingeladen. Die Aufzeichnung des Fachgesprächs ist in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufbar. Sie können sich hier direkt und ausführlich über das Thema Pressefreiheit informieren. Der Link lautet: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-pa-kultur-pressefreiheit-946366.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas