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Bärbel Bas
SPD
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Frage von Erhard J. •

Sehr geehrte Frau MdB Bärbel Bas, ich habe Sorge, dass die AfD >nicht 2026< aber *2030 oder 2034* die Bundestagswahlen gewinnen wird. Was sagen Sie dazu? "Es geht um die ernste Sache der Zukunft!"

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Sehr geehrter Herr J.,

das Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien in Deutschland, aber auch in anderen Staaten der Europäischen Union, bereitet auch meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, wie auch mir persönlich, Sorgen. 

Dass heute viele Menschen in rechtspopulistischen oder rechtsextremistischen Parteien eine vermeintliche Wahlmöglichkeit sehen, ist eine Bedrohung für unsere freie Gesellschaft. Denn deren völkisch-nationale und autoritäre Ideologie bietet keine echten Lösungen, sondern geht letztlich immer zulasten der Schwächeren in der Gesellschaft. Diejenigen, die das Vertrauen in die demokratischen Parteien verloren haben, müssen wir überzeugen – indem wir ihre Probleme hören und lösen. Ich bin überzeugt, wenn uns dies gelingt und wir durch gutes Regierungshandeln konkrete Probleme lösen und die Bürgerinnen und Bürger dies im Alltag spüren, dann werden wir wieder das Vertrauen von mehr Wählerinnen und Wählern gewinnen, heute und in den kommenden Jahren. 

Wichtig ist es zudem, dass wir alle gegenüber unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern deutlich machen, welche Folgen eine Wahl rechtsextremer sowie rechtspopulistischer Parteien hat. Denn wenn wir unsere Demokratie vor den Gefahren von völkischem und autoritärem Gedankengut, Verschwörungserzählungen und Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger. Allein kann auch die Politik das Problem des Rechtspopulismus und des Rechtsextremismus nicht lösen. 

Gerne möchte ich Sie daher ermutigen, sich selbst zu engagieren, denn unsere Demokratie braucht aktive Demokratinnen und Demokraten. Engagieren Sie sich in zivilgesellschaftlichen Organisationen. Gehen Sie auf die Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Parteien vor Ort zu und ergreifen Sie selbst die Chance, sich dort zu engagieren. Ich kann Ihnen versichern, dass es mir als Bundestagsabgeordnete und als Sozialdemokratin ein Herzensanliegen ist, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gerade in diesen Zeiten zu stärken, unsere Demokratie mit Leben zu füllen und sie so sattelfest für die Zukunft zu machen. Ich werde dies weiterhin aus voller Überzeugung und voller Herzblut tun. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. Eine passende Ansprechpartnerin bzw. ein passender erster Ansprechpartner für Ihre Anliegen ist auch stets Ihre Bundestagsabgeordnete bzw. Ihr Bundestagsabgeordneter vor Ort. Diesen finden Sie über https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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