Sehr geehrte Frau Bas, was tun Sie persönlich dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen?#gemeinsamgegendieafd

Sehr geehrte Frau W.

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Ich stimme Ihnen zu: Unsere Demokratie braucht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Dies gilt besonders in einer Zeit, in der wir gleich mehrere weitreichende Krisen gleichzeitig bewältigen müssen.

Populisten und Extremisten versuchen, mit den Sorgen der Menschen antidemokratische Stimmungen zu schüren und unsere Gesellschaft zu spalten. Viele hunderttausend Menschen im ganzen Land sind in den vergangenen Wochen gegen diese Spaltungsversuche zusammen auf die Straße gegangen. Sie haben bei den Demonstrationen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz Flagge gezeigt. Ich bin diesen Menschen sehr dankbar. Sie haben starke und wichtige Signale für ein tolerantes und friedliches Miteinander gesetzt.

Gleichzeitig sind wir als Politik gefordert, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Die allermeisten meiner Bundestagskolleginnen und Bundestagskollegen leisten bereits engagierte Wahlkreisarbeit. Auch ich persönlich versuche so oft wie möglich, in meinem Duisburger Wahlkreis mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Diese Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik müssen wir jetzt noch verstärken. Wir brauchen einen konstruktiven und respektvollen Dialog. Auch im Netz. Wir dürfen die Straßen, die Stammtische und das Netz nicht den Hetzern und Spaltern überlassen.

Ein respektvoller Dialog bedeutet für mich unter anderem, den Menschen aufmerksam zuzuhören. Deswegen haben wir hier im Deutschen Bundestag ein neues Format entwickelt: „Präsidium vor Ort“. Erst vor wenigen Tagen waren wir mit dem gesamten Bundestagspräsidium im Vogtland, um zuzuhören und um den Menschen den Rücken zu stärken, die sich vor Ort für unsere Demokratie und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft engagieren.

Ein respektvoller Dialog bedeutet für mich aber auch, dass Politik für die Bürgerinnen und Bürger verständlich sein muss. Wir Politikerinnen und Politiker müssen noch besser erklären, wie politische Entscheidungen zustande kommen. Ich lege großen Wert, auf eine klare und verständliche Sprache. Verständlichkeit ist für mich mehr als eine Stilfrage. Sie trägt dazu bei, dass sich die Menschen in unserer Demokratie einbringen.

Zum Vertrauen in unseren Staat und seine Institutionen trägt außerdem die Erfahrung bei, selbst etwas bewirken zu können. Deshalb unterstütze ich Formate wie den Bürgerrat. Sie haben vielleicht vom ersten Bürgerrat in dieser Wahlperiode zum Thema Ernährung gehört. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben mir gesagt, wie wertvoll sie ihre Arbeit im Bürgerrat empfunden haben.

Sehr geehrte Frau W. ich betone immer wieder: Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr freue ich mich, wenn Bürgerinnen wie Sie das ähnlich sehen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas