Sehr geehrte Frau Bas, was sind ihre Ziele als Bundestagspräsidentin und wie wollen sie diese umsetzen? Außerdem noch ein ausdrückliches Lob, dass sie so viele Fragen beantwortet haben. Liebe Grüße
Sehr geehrter Herr H.
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr ausdrückliches Lob. Mehr Bürgernähe war schon immer mein Ziel als Bundestagsabgeordnete. Dazu gehört für mich auch, dass ich als Abgeordnete so viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger wie möglich beantworte. Umso mehr freue ich mich dann, wenn diese Bürgernähe wahrgenommen und sogar gelobt wird. Auch das ist wichtig für unsere Diskussionskultur. Daher auch Ihnen: Herzlichen Dank.
Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Meine Ziele als Bundestagspräsidentin habe ich in meiner Antrittsrede umrissen, die Sie im Wortlaut hier finden: https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2021/20211026-2-866296
In meiner Antwort auf die Frage von Lars Ahlgrimm vom 23. April hatte ich einige meiner Schwerpunkte auch noch einmal hier kurz benannt: Die Stärkung unserer Demokratie ist ein zentrales Ziel für mich. Daneben stehen weitere Schwerpunktthemen: das Engagement gegen Antisemitismus, Rassismus oder Menschenfeindlichkeit und für die Zukunft unserer Erinnerungskultur, die Etablierung neuer Beteiligungsformate wie Bürgerräte, echte Gleichstellung, die Modernisierung des Deutschen Bundestages oder der soziale Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Außerdem habe ich das Ziel, dem Deutschen Bundestag eine starke Stimme im internationalen Konzert der Demokratien zu geben.
Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Viele Beschäftigte haben als Reaktion auf die hohe Inflation deutliche Lohnerhöhungen bekommen – und das völlig zu Recht. Diese Lohnentwicklung spiegelt sich auch in der Anpassung der Renten wider.
Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Bedenken auch auf die Klinik vor Ort bzw. die dort tätigen Ärztinnen und Ärzte zuzugehen. Diese können das Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Risiken vor Ort am besten bewerten und gegebenenfalls zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen.
Sie können sicher sein, dass wir als Demokratinnen und Demokraten diese Gefahren im Blick haben und uns bewusst sind, dass wir uns über weitere Schutzmaßnahmen Gedanken machen müssen
Eine Voraussetzung, um die Grundrente zu beziehen, ist das Vorliegen von mindestens 33 Jahren an sogenannten Grundrentenzeiten. Dazu zählen Zeiten der Pflichtversicherung vor allem aus Beschäftigung sowie auch Zeiten der Berufsausbildung, Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten.