Sehr geehrte Frau Bas, warum haben Abgeordnete das Haus verlassen, währenddessen noch Reden zur Vertrauensfrage stattgefunden haben?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Die Debatte zum Antrag gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes hatte für den Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Insofern kann ich Ihre Erwartung nachvollziehen, dass möglichst viele Abgeordnete die Debatte aufmerksam verfolgen.

An Sitzungstagen besteht für Abgeordnete grundsätzlich eine Präsenzpflicht. Ein entschuldigtes Fehlen ist beispielsweise aufgrund von Krankheit oder während des gesetzlichen Mutterschutzes möglich. Fehlt eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter, wird ein Geldbetrag von der monatlichen Kostenpauschale einbehalten. Am 16. Dezember haben 15 Abgeordnete entschuldigt gefehlt. 

Aus der Präsenzpflicht folgt nicht, dass sich die Abgeordneten für die ganze Dauer der Debatten im Plenarsaal aufhalten müssen. Zur Tätigkeit der Abgeordneten gehört es genauso, sich mit Besuchergruppen zu treffen, mit Mitarbeitenden auszutauschen, Bürgerbriefe zu beantworten, sich für die Ausschussarbeit vorzubereiten oder Presseanfragen zu beantworten. Die meisten Abgeordneten verlassen für diesen Teil ihrer Arbeit übrigens nur den Plenarsaal, bleiben aber im Haus. Trotzdem kann ich verstehen, dass Sie mehr Präsenz im Plenarsaal bei einer so wichtigen Debatte erwartet haben. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas