Sehr geehrte Frau Bas, Sollte Vizepräsidentin Pau ihrer Meinung nach trotz Fraktionsverlust im Amt bleiben?

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

In einer Abstimmung vom 13. Dezember 2023 hat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten abgelehnt, meine Kollegin Petra Pau zum Rücktritt vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin aufzufordern. Informationen zu den Anträgen sowie zur Abstimmung finden Sie unter https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw50-de-praesidium-980606.

Ich selbst war, bin und bleibe der Ansicht, dass Petra Pau für die gesamte Dauer der 20. Wahlperiode in dieses Amt gewählt ist. Sie ist seit 2006 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. „Ich bin nicht die Bundestagsvizepräsidentin für Die Linke", sagte Frau Pau in diesem Zusammenhang. Diese hat sie zwar vorgeschlagen, doch die Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat sie bereits mehrfach gewählt.

Außerdem genießt Frau Pau für ihre Arbeit im Präsidium des Deutschen Bundestages und als Vorsitzende der Inneren Kommission des Ältestenrates fraktionsübergreifend Respekt und Anerkennung. Auch bei mir persönlich. Ich arbeite sehr gerne mit Petra Pau zusammen und freue mich, dass sie weiter dem Präsidium angehört.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas