Sehr geehrte Frau Bas, mit Begeisterung sehe ich mir immer die Bundestagsdebatten an. Mir ist aufgefallen das viele Abgeordnete in lhre Handys tippen, blättern oder spielen. Können Sie das nicht verbieten ?

Sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Das Mobiltelefon stellt ein inzwischen unverzichtbares Arbeitsmittel dar. So können sich Abgeordnete und Regierungsmitglieder während einer Plenarsitzung von ihren Büros Unterlagen zum jeweiligen Beratungsgegenstand schicken lassen, Dokumente sichten, Redebeiträge auf die bisherigen Reden abstimmen, sich über das tagesaktuelle Geschehen informieren oder auf kurzfristige Änderungen in der Planung ihres Tagesablaufs reagieren.

Mit dem Ältestenrat habe ich bezüglich der Handynutzung Absprachen getroffen, um einen funktionsfähigen Ablauf der Plenardebatten zu gewährleisten. Diese Absprache basiert auf einer Abwägung zwischen dem „Störpotential“ und der erhofften Arbeitserleichterung. Demnach soll im Plenarsaal z.B. nicht mit Handys telefoniert werden. Anderenfalls können Ordnungsmaßnahmen ergriffen werden.

Ich erinnere meine Kolleginnen und Kollegen zudem regelmäßig auch an die Außenwirkung ihres Verhaltens. Allerdings ist dabei zu bedenken, dass ich – entgegen einer weit verbreiteten Meinung – nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten bin. Außerhalb der mir von der Geschäftsordnung des Bundestages verliehenen Kompetenzen habe ich keine Möglichkeit, auf das Verhalten der Abgeordneten einzuwirken. Mitglieder des Bundestags üben ihr Amt gemäß Artikel 38 GG frei aus, sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas