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Bärbel Bas
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Frage von Christel E. •

Sehr geehrte Frau Bas, leider bin ich auf meiner Suche nach einer Antwort nicht fündig geworden. Ich möchte gern wissen, ob es einen Verhaltenskodex für BundestagspräsidentInnen gibt.

Sehr geehrte Frau Bas, auch trotz ausgiebiger Suche an diversen Stellen, wo z.B. über die Neutralität in diesem Amt etwas zu finden war, fehlt mir diese Antwort, weil ich auch nicht weiß, ob so etwas in der GO des Btags steht - oder auch nirgendwo... BTagspräsidentInnen dürfen im Plenum Ordnungsrufe erteilen, können sie sich selber auch solche oder Ähnliches einfangen? Gibt es Grenzen in der Kommunikation, wie sich jemand ausdrückt, wenn er/sie Grenzen im demokratischen Grundverständnis wie auch respektvollem Umgang mit BTagsmitgliedern erlaubt, sei es vom PräsidentInnenstuhl im BTag aus oder öffentlich von außerhalb des Hauses? Gibt es Mittel, solche Verhaltensweisen zu sanktionieren?
Natürlich bin ich, nicht bloß als Sozialdemokratin, sehr froh darüber, dass es bisher und wohl auch in Zukunft kein AfD-BTagsmitglied ins Btagspräsidium geschafft hat und wohl auch nicht schaffen wird.
Herzlichen Dank für eine Antwort, Ihnen wünsche ich alles Gute für Ihre Arbeit u persönlich. ChE.

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