Sehr geehrte Abgeordnete Bas, Sie wollen mit Fussballer Kimmich über das Impfen reden! Wissen Sie, wieviele MdB bisher ungeimpft sind und warum? Werden Sie mit denen sprechen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Ich bedauere die entstandene Verzögerung bei der Beantwortung Ihres Anliegens. Ihre Zuschrift bezieht sich auf eine Aussage, die ich am 30. Oktober bei einem Redaktionsgespräch mit der „Rheinischen Post“ zu Joshua Kimmich und seiner Entscheidung gemacht habe, sich damals nicht gegen SARS-CoV-2 impfen zu lassen.
Vor meiner Wahl zur Bundestagspräsidentin war ich viele Jahre Gesundheitspolitikerin. Ich habe hohes Vertrauen in die Wirksamkeit der zugelassenen Impfstoffe und werbe dafür, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Die Impfung schützt die Geimpften und die Gesellschaft insgesamt. Das sieht auch die große Mehrheit der Immunologinnen und Immunologen im In- und Ausland so. Studien belegen die Wirksamkeit von Impfungen, die das Risiko eines tödlichen Verlaufs der Corona-Infektion verringern.
Zugleich erkenne ich selbstverständlich an, dass die gesellschaftlichen und politischen Fragen rund um die Impfung Gegenstand heftiger Kontroversen sind, die nicht nur in der Fachwelt, sondern auch innerhalb des Deutschen Bundestages ausgetragen werden. Die Bundestagsverwaltung erhebt keine Daten zum Impfstatus der Abgeordneten. Als Parlamentspräsidentin ist es meine Pflicht, die Abgeordneten, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie alle in der Bundestagsverwaltung tätigen Personen bestmöglich vor einer Infektion mit SARS-CoV-2 zu schützen. Auch um die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu sichern, habe ich deshalb per Allgemeinverfügung bestimmt, dass auch für die Mitglieder des Parlaments nach Test-, Impf- und Genesenen-Status differenzierte Zugangsregeln gelten sollen, was Plenar- und Ausschusssitzungen sowie Veranstaltungen in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages anbelangt.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas