Mich interessiert wieviel "Ortskräfte "aus Afghanistan haben die USA+Frankreich samt Familien aufgenommen?
Mir reicht die Aussage von Frau Feyser in der Bild am Sonntag nicht. Ich möchte mir ein Urteil bilden wie es mit den anderen Ländern nach dem Afghanistaneinsatz in Bezug auf Aufname von Ortskräften ist Danke und bitte kommen Sie ihrer Verpflichtung als mitglied des Bundestages nach den Bürgern Rede und Antwort zu stehen Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Z.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Für meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion wie auch für mich ist klar: Deutschland hat eine Fürsorgepflicht für die Menschen, die für deutsche Einrichtungen in Afghanistan gearbeitet haben. Und diese endet nicht mit dem deutschen Abzug aus Afghanistan.
Das bedeutet, dass wir diejenigen Afghaninnen und Afghanen – und auch deren Familienangehörige –, die uns bei unseren verschiedenen militärischen und zivilen Projekten in Afghanistan unterstützt haben, z. B. beim Bundeswehreinsatz, in der Entwicklungszusammenarbeit, bei Stabilisierungsmaßnahmen und humanitärer Hilfe oder dem Aufbau einer zivil ausgerichteten afghanischen Polizei, die Ausreise aus Afghanistan wie auch eine gute Ankunft und Integration in Deutschland ermöglichen müssen.
Denn die Lage in Afghanistan ist seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 hochdramatisch. Viele Afghaninnen und Afghanen werden von den Taliban verfolgt und fürchten um ihr Leben und das ihrer Familien. Dazu gehören auch die noch im Land verbliebenen afghanischen Ortskräfte.
Um die gefährdeten afghanische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Schutzbedürftige außer Landes zu bringen, erarbeitet Innenministerin Nancy Faeser gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock gerade ein neues Bundesaufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte.
Für eine exakte Auskunft über die Anzahl der von den USA und Frankreich aufgenommenen afghanischen Ortskräfte wenden Sie sich bitte an die zuständigen Stellen der beiden Länder.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
An Sitzungstagen besteht für Abgeordnete grundsätzlich eine Präsenzpflicht.
Zu Ihrer Kritik an der Debatte vom 10. Oktober möchte ich anmerken, dass ich die Redebeiträge der Abgeordneten inhaltlich nicht bewerte.
Die Kameras zeigen aber nur einen sehr begrenzten Ausschnitt der parlamentarischen Arbeit.
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