Kanzler Scholz ist für die Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland, weil er der Meinung ist, das nur Aufrüstung als Abschreckung eine Eskalation verhindern kann. Ist das auch ihre Meinung ?

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. 

Die aktuelle Debatte rund um die zwischen der Bundesregierung und der US-Regierung vereinbarte Stationierung weitreichender konventioneller Waffensysteme in Deutschland beschäftigt uns alle. Sie findet vor dem Hintergrund einer in den zurückliegenden Jahren grundlegend veränderten Bedrohungslage für Deutschland und Europa statt. Spätestens mit der Ausweitung des russischen Angriffskrieges auf die gesamte Ukraine im Jahr 2022 ist deutlich geworden, dass Russland geltende Grenzen nicht respektiert und andere Staaten nicht nur bedroht, sondern auch völkerrechtswidrig angreift. Auch NATO-Staaten wurden durch Russland offen bedroht. Dadurch werden neue Fragen aufgeworfen, wie wir die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa gewährleisten und dauerhaft sicherstellen. Diese werden derzeit debattiert.

Sie können sicher sein, dass wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Frage der Stationierung weitreichender konventioneller Waffensysteme in Deutschland nach Ende der sitzungsfreien Zeit im Sommer auch im Plenum des Deutschen Bundestages und in den dafür zuständigen Ausschüssen auf die Tagesordnung setzen und dazu beraten werden. Dabei werden wir auch die Bedeutung von Abrüstung und Rüstungskontrolle hervorheben.

Zu weiteren Fragen zu diesem Thema, empfehle ich Ihnen, sich auch an die für die Themen Außen, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Menschenrechte zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, oder an den Sprecher der AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, zu wenden. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. Ein passender erster Ansprechpartner für Ihre Anliegen ist auch stets Ihre Bundestagsabgeordnete bzw. Ihr Bundestagsabgeordneter vor Ort. Diese bzw. diesen finden Sie über https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas