Ist die SPD, Ihre Partei, überhaupt noch eine Volkspartei?

Sehr geehrter Herr C.,

ich kann Ihnen versichern, dass meine Kolleginnen und Kollegen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich nicht mit den derzeitigen Umfragewerten für unsere Partei wie auch für die Ampel-Regierung insgesamt zufrieden sind. Aber diese Regierung ist gewählt, sie spiegelt die vielfältigen Meinungen und Interessen innerhalb unseres Landes wider. Dass es in einer Regierung mit drei so unterschiedlichen Partnern verschiedene Meinungen gibt, wie die Probleme in unserem Land am besten zu lösen sind, liegt auf der Hand. Es erfordert daher die Bereitschaft für Diskussionen und Kompromisse. Das ist das Wesen der Demokratie und die Basis für ein friedliches Miteinander. Was ich mir allerdings wünschen würde, ist, dass es in der Regierung nicht so oft ruckelt.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen wir die Verantwortung, die uns von unseren Wählerinnen und Wählern übertragen worden ist, selbstverständlich wahr und werden bis zu den nächsten Wahlen daran arbeiten, durch kluge Sachpolitik und das Lösen konkreter bestehender Probleme, wieder mehr Menschen von der SPD zu überzeugen. Wir sind dabei im Austausch und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ich selbst bin beispielsweise, wann immer es meine Verpflichtungen als Bundestagspräsidentin zulassen, in meinem Wahlkreis in Duisburg unterwegs. Mein Ansatz ist es, im Gespräch mit den Menschen nach Lösungen zu suchen, wie wir unser Land fit für die Zukunft machen und dabei den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt stärken. Natürlich liegt es im Wesen des Dialogs und demokratischer Entscheidungsprozesse, dass hierbei teils inhaltliche Unterschiede und Differenzen zurückbleiben. Auch, dass Umfragewerte steigen und sinken, ist nichts Ungewöhnliches. Dies bedeutet aber nicht, dass die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen gegen den überwiegenden Willen des Volkes handeln. Diese Behauptung möchte ich klar zurückweisen. Ich selbst setze mich zudem für Formate der Bürgerbeteiligung ein, wie etwa für die Stärkung und Etablierung von Bürgerräten. Ich bin überzeugt, sie sind dazu geeignet, Bürgerinnen und Bürger noch stärker einzubinden. Die im Januar vom ersten Bürgerrat in dieser Wahlperiode zum Thema „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ gefassten Empfehlungen sind dafür ein gutes Beispiel.  

Entscheidende Gründe dafür, ob man bei einer Partei von einer Volkspartei sprechen kann, sind nicht ihre Umfragewerte, sondern ihre Wahlergebnisse und die Verfasstheit einer Partei insgesamt. Denn auch die Struktur einer Partei, deren inhaltliche Aufstellung sowie die Frage, ob die Programmatik der Partei die Belange aller Bürgerinnen und Bürger im Blick hat, sind dabei von Bedeutung. Gerne verweise ich auf die Definition des Begriffs Volkspartei der Bundeszentrale für Politische Bildung, diese finden Sie unter: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321357/volkspartei/.  

Dort heißt es, dass man eine Partei als Volkspartei bezeichnet, die Anhängerinnen und Anhänger in allen Gruppen und Schichten der Bevölkerung hat und in ihren Programmen möglichst viele gesellschaftliche Interessen berücksichtigt. Zwischen diesen verschiedenen Interessen und Ansichten müssen Volksparteien, gemäß der Definition, oft Kompromisse finden. Deshalb wirken sie meist weniger kämpferisch als Parteien, die die Interessen einer bestimmten Bevölkerungsgruppe verfolgen. Dies trifft auf die SPD seit dem Beschluss des Godesberger Programmes 1959 zu. Das aktuelle Programm der SPD finden Sie unter https://www.spd.de/programm.

Die Definition verweist zudem darauf, dass es stets das Ziel der Volkspartei ist, möglichst breite Wählerschichten zu erreichen, um dann eine Regierung bilden zu können. Auch dies trifft auf die SPD zu. Bei der letzten Bundestagswahl konnte die SPD mit über 25 Prozent der abgegebenen Stimmen noch immer eine breite Wählerschaft überzeugen.  

Zudem verfügt die SPD auch heute bundesweit über feste Parteistrukturen und eine große Zahl an Mitgliedern, auch wenn Sie natürlich recht haben, dass die Zahl der Mitglieder seit ihrem Höhepunkt in den 1970ern deutlich gesunken ist.

Ich selbst werbe stets für ein Engagement in demokratischen Parteien und natürlich auch in meiner SPD. Sie sind ein zentraler Baustein unserer Demokratie. Sie ist angewiesen auf Menschen, die sich für sie und in ihr engagieren.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. Ein passender erster Ansprechpartner für Ihre Anliegen ist stets Ihr lokaler Abgeordneter vor Ort.    

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas