Hallo Frau Bas, warum wird im Bundestag nicht elektronisch abgestimmt, wie zum Bsp. Im Europaparlament.?

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Grundsätzlich stehe ich elektronischen Abstimmungen im Deutschen Bundestag aufgeschlossen gegenüber, die Einführung ist jedoch anspruchsvoll. In technischer Hinsicht müssen solche Abstimmungen jederzeit einwandfrei funktionieren sowie manipulations- und rechtssicher ausgestaltet werden. Zugleich muss genau abgewogen werden, welche Folgen sich aus elektronischen Abstimmungen für die parlamentarischen Abläufe ergeben würden. Zu diesen Fragen beraten sich die Fraktionen noch. 

Am 16. März 2022 hatte der Deutsche Bundestag eine Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit eingesetzt. Die Kommission hat mir am 12. Mai 2023 ihren Abschlussbericht überreicht. Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder hat sich unter anderem für die Einführung elektronischer Abstimmungen ausgesprochen, soweit dies die Arbeit des Parlamentes nicht beeinträchtigt, die Natur des Bundestages als Arbeitsparlament nicht untergräbt und bessere Arbeitsabläufe mit sich bringt. Die Abstimmung sollte weiterhin ausschließlich im Plenarsaal stattfinden und Abstimmungen sollten nicht in Abstimmungsblöcken gebündelt werden. Den gesamten Abschlussbericht finden Sie unter folgender Internet-Adresse: https://dserver.bundestag.de/btd/20/064/2006400.pdf

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas