Guten Tag, Frau Bas, ich möchte nur wissen, wie Sie Einfluss darauf nehmen können, dass während der Debatten jedem Redner seitens der Abgeorneten aufmerksam zugehört wird?

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Ich ermahne die Abgeordneten immer wieder, während der Debatten aufmerksam zuzuhören und an die Außenwirkung ihres Verhaltens zu denken. Allerdings bin ich – entgegen einer weit verbreiteten Meinung – nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten und habe daher außerhalb der mir von der Geschäftsordnung des Bundestages verliehenen Kompetenzen keine Möglichkeit, auf das Verhalten der Abgeordneten einzuwirken. Mitglieder des Bundestags üben ihr Amt gemäß Artikel 38 GG frei aus, sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Nicht jede Form von vermeintlicher Unaufmerksamkeit ist allerdings Ausdruck von respektlosem Verhalten. In der Debattenkultur aller demokratischen Parlamente ist vermeintliche Unaufmerksamkeit ein Stilmittel, um in der politischen Auseinandersetzung Kritik auszudrücken. Der fair-ausgetragene Streit im Parlament schließt auch Gesten wie demonstratives Blättern in Sitzungsunterlagen oder halbseitiges Wegdrehen von der Rednerin oder dem Redner ein.

Auch Zwischenrufe sind Teil der erwünschten lebendigen Debattenkultur. Das gilt selbstverständlich nur, solange Zwischenrufe nicht grob verletzend oder beleidigend sind. In solchen Fällen ist das Präsidiumsmitglied in der Sitzungsleitung gehalten, die aus der Rolle fallenden Abgeordneten zur Ordnung zu rufen oder sie mit einem Bußgeld zu belegen. In besonders schweren Fällen ist sogar ein Sitzungsausschluss möglich.

Und wir sind uns sicher einig, dass die Rede selbst das wichtigste Mittel der politischen Auseinandersetzung ist und daher natürlich im Mittelpunkt stehen muss.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas