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Bärbel Bas
SPD
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Frage von Karsten S. •

Auf welchem nicht kommerziellen Kanal ist es Bürgern spontan und einfach möglich, systemisch angegriffenen Volksvertretern, öffentlich Verständnis, Wertschätzung und Beistand zu kommen zu lassen?

Hat die Politik, hat der Bundestag im ureigenen Interesse eine Pflicht uns Bürgern eine am Dialog orientierte, mit einem Kodex geschützte, und mit offenem Quelltext lenkbare Alternative anzubieten.
Das moderierte „Frage-Antwort Konzept“ z.B. auf abgeordnetenwatch.de funktioniert nur in eine Richtung gut.
Es kann dabei auf beiden Seiten das Gefühl einer Konfrontation entstehen.
Es wird unbewusst und gewollt auch als Ventil genutzt.
Kommerzielle Plattformen werden von, in ihrem Verhalten auffälligen, „Besitzern“ in Monopolstellung zum Zwecke der Gewinnmaximierung ständig weiter in diese Richtung perfektioniert.
Es gibt dadurch immer häufiger unvorhersehbare, von Menschen mit Hass ausgeführte Aktionen. einzeln, aber auch in Dimensionen.
Sucht, unkontrollierte Manipulation und ständige Eskalation zum Erhalt der Aufmerksamkeit der Nutzer spalten so Menschen Tag für Tag mehr.
Toxische Führer nutzen diese Plattformen gezielt, um Vernichtung, Hass und Klimaverleugnung massiv zu multiplizieren.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Ein lebendiger und direkter Austausch der Abgeordneten mit den Bürgerinnen und Bürgern ist wichtig und stärkt die Demokratie. Ich stimme Ihnen zu, dass dabei die Kommunikation über kommerzielle Plattformen neben Chancen auch Risiken birgt. 

Um den Volksvertreterinnen und Volksvertretern spontan und einfach Verständnis, Wertschätzung und Beistand zukommen zu lassen, bieten sich viele direkte Wege an: Sie erreichen uns Bundestagsabgeordnete per Telefon, Mail oder Brief. Viele Abgeordnete machen auch persönliche oder telefonische Sprechstunden in ihren Wahlkreisbüros. Und wie Sie wissen: Ich bin immer wieder für Sie und andere Bürgerinnen und Bürger auch über www. abgeordnetenwatch.de erreichbar - auch wenn dieses Konzept nicht den direkten Kontakt oder das persönliche Gespräch ersetzen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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