Frage an Bärbel Bas von Philipp R. bezüglich Bundestag
Sehr geehrte Frau Bas,
ich habe eben mit einer großen Spannung die aktuelle Debatte zum Infektionsschutzgesetz verfolgt.
De Debatte ist wahrscheinlich die wichtigste Diskussion des deutschen Volkes in der Pandemie, die Ergebnisse wirken sich massiv auf das Deutsche Volk aus, es geht um die Gesundheit und Sicherheit, aber auch um die Freiheit, um Verhältnissmäßigkeit und für alle Eltern dieses Landes geht es um das Wohlergehen unserer Kinder.
Mir ist jedoch beim Verfolgen der Reden aufgefallen, dass Sie in Ihr Mobiltelefon schauten.
Meine Frage ist: was haben Sie so wichtiges in Ihrem Mobiltelefon gesehen, was offenbar für Sie wichtiger ist als das vorliegende Thema im Parlament, das Sie doch selbst so vehement bestritten haben?
Durch das Ablenken auf das Mobiltelefon vermitteln Sie Ignoranz und Desinteresse an den Aussagen anderer Abgeordneten, die wohlgemerkt die Sprecher des Volkes sind, so wie Sie selbst auch.
Wenn ein Schüler aus der Schule verwiesen werden kann, weil sein Telefon im Unterricht geklingelt hat dann kann es einfach nicht sein, dass gleichzeitig Bundestagsabgeordnete mitten in einer der wichstigsten Diskussionen des Landes sich ohne mit der Wimper zu zucken auf die Inhalte des Handys ablenken.
Ich hoffe, dass Sie künftig die Kommunikation übers Mobilfunkgerät auf die Zeit nach dem Abschluss der Debatten verlegen und damit ein vorbildliches unf respektvolles Verhalten gegenüber anderer Redner in diesem hohen Haus sein können.
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Rein
Sehr geehrter Herr Rein,
ich teile Ihren Wunsch, dass Abgeordnete das Parlament wertschätzen. Daher ist es für mich selbstverständlich, dass ich in einer Debatte, in der ich spreche, bis zum Ende bleibe. Am 16. April bin ich nicht nur zu dieser Debatte im Plenum gewesen, auch in den beiden nachfolgenden Debatten war ich anwesend. Und gerne hätte ich mich mit ungeteilter Aufmerksamkeit den Debatten gewidmet. Dies war an diesem Tag aber nicht möglich.
Als für Gesundheit zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion war ich intensiv am Gesetzgebungsverfahren zum Infektionsschutzgesetz beteiligt. Mein Mobiltelefon ist dabei für mich - wie für die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen - ein wichtiges Arbeitsmittel. Gerade während der Verhandlungen zum Infektionsschutzgesetz wurde ich laufend über Stellungnahmen von Bundesländern und Arbeitsgruppen informiert und musste direkt aus dem Plenum in die nächste Verhandlungsrunde. Es ließ sich daher nicht vermeiden, dass ich im Plenum mein Handy nutzte.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
An Sitzungstagen besteht für Abgeordnete grundsätzlich eine Präsenzpflicht.
Zu Ihrer Kritik an der Debatte vom 10. Oktober möchte ich anmerken, dass ich die Redebeiträge der Abgeordneten inhaltlich nicht bewerte.
Die Kameras zeigen aber nur einen sehr begrenzten Ausschnitt der parlamentarischen Arbeit.
Gerade nach den zuletzt massiven Preissteigerungen wollen wir Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Unser Vorschlag: Eine Senkung der Einkommensteuer, durch die 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und der Steuerzahler mehr Geld in der Tasche haben, während die allerhöchsten Einkommen stärker besteuert werden.