Frage an Bärbel Bas von Christian Alexander T. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Tietgen,

aus meiner Sicht hat sich unser Modell einer sozialen Marktwirtschaft über viele Jahrzehnte bewährt. Das Ziel ist, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht den freien Kräften des Marktes zu überlassen. Dazu setzen wir auf Rahmenbedingungen, die faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt schaffen, und auf einen Sozialstaat, der die Menschen im Alter, bei Krankheit und bei Arbeitslosigkeit auffängt. Dieses Modell ist noch immer tragfähig.

Mit unserer politischen Arbeit setzen wir uns dafür ein, dieses Modell zu erhalten. Wir wollen faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt stärken, indem wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und deren Gewerkschaften stärken. Wir setzen dabei auf eine Stärkung der Tarifbindung und mehr Mitbestimmung. So wäre es sinnvoll, wenn Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklärt werden könnten. Dort, wo es einen Tarifvertrag gibt, sind die Arbeitsbedingungen besser. Die dadurch gesicherten fairen Löhne bleiben auch in Zukunft der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben. Sie waren und sind der Garant für soziale Teilhabe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Die Arbeitswelt verändert sich in hohem Tempo. Gerade die Digitalisierung ist aus keinem Lebensbereich mehr wegzudenken und verändert die Welt, in der wir leben. Auch Arbeit verändert sich mit neuen Berufsbildern, Arbeitszeitmodellen und Qualifikationsanforderungen. Wir müssen diesen Wandel stetig begleiten und so gestalten, dass die Gesellschaft vom Wettbewerb um neue Technologien profitiert und dieser nicht zu sozialen Verwerfungen und Ungleichgewichten führt. Wir wollen daher auch in Zukunft die notwendigen politischen Rahmenbedingungen in der sozialen Marktwirtschaft schaffen, um Innovation und soziale Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt gleich stark zu fördern. Dazu hat die SPD Vorschläge gemacht, unseren Beschluss für einen neuen Sozialstaat finden Sie unter https://www.spd.de/fileadmin/Bilder/SPDerneuern/201902_PV-Klausur/20190210_Neuer_Sozialstaat.pdf.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas