Frage an Bärbel Bas von Stefan R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr R.,

ich persönlich habe keine Zweifel an der Expertise des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS). Aus meiner Sicht ist die Arbeit des BfS auch durchaus ausgewogen. Dies zeigt sich in den Emissionsminderungsberichten, die das BfS alle zwei Jahre dem Bundestag vorlegt. Der letzte ist am 30.11.2018 erschienen, Sie finden ihn unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/062/1906270.pdf. Auch auf der Homepage des BfS wird im Übrigen auf offene Fragen hingewiesen: http://www.bfs.de/DE/themen/emf/mobilfunk/basiswissen/5g/5g_node.html;jsessionid=C933AFD50ADD01D61D7C4D6BAF5FDB3A.2_cid374.

Neben dem BfS bezieht der Deutsche Bundestag noch weitere Experten mit in seine Entscheidungsfindung ein. So hat der Deutsche Bundestag mit dem Büro für Technikfolgen-Abschätzung eine selbstständige wissenschaftliche Einrichtung eingerichtet, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels berät. Dieses Büro haben wir selbst mit dem Projekt " Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF)" beauftragt, eine zusätzliche Expertise für unsere Arbeit zu erstellen. Auch das Bundesumweltministerium fördert weiterhin gezielt Forschung auf dem Gebiet des Mobilfunks - insbesondere zu Langzeitwirkungen und Wirkungen auf Kinder, aber auch zur Verbesserung der Datenlage hinsichtlich neuer Technologien.

Der Ausbau der 5G-Netze in der Fläche wird zunächst auf leistungsfähigen LTE-Netzen aufbauen. In den kommenden Jahren werden zunächst die Lücken im LTE-Netz geschlossen, bevor 5G-basierte Technologien sukzessive aufgebaut werden. Für das LTE-Netz liegen bereits fundierte Ergebnisse der Risikoforschung vor. Hier kann man auf Erfahrungen und Untersuchungen zu anderen Anwendungen zurückgreifen, die sich auf eine Funkübertragung stützen. Nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft (vgl. BfS) gibt es keinerlei Erkenntnisse darüber, dass diese Technik generelle Gesundheitsrisiken birgt. Bei Einhaltung der Grenzwerte ist nach aktueller Studienlage nicht von gesundheitlichen Schäden auszugehen. Das gilt erst einmal auch für die Standards der fünften Mobilfunkgeneration 5G.

Es ist damit zu rechnen, dass mit der Vergabe von Flächenfrequenzen im Jahr 2025 die Anzahl an funktechnischen Endgeräten (Fahrzeugen, Sensoren, Drohnen,.) und die Funkanlagen in den Stadtmöbeln (Ampeln, Verkehrszeichen,...) die im Ultranahbereich mit diesen vernetzt werden sollen, stark ansteigt. Auf diese Fragestellungen zukünftiger Netze lenken wir unsere Aufmerksamkeit. Zu diesem Zweck hat der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur, Gustav Herzog, eine Fachgesprächsreihe zur Frage gesundheitlicher und ökologischer Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder durch Mobilfunk in die Wege geleitet. Gemeinsam mit den fachlich zuständigen Berichterstattern aus den Arbeitsgruppen Gesundheit, Umwelt und Naturschutz, Digitale Agenda sowie Wissenschaft und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion werden in den kommenden Monaten Sachverständige aus verschiedenen Bereichen eingeladen und angehört. Vorgesehen sind Fachgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien und Bundesbehörden, Geräteherstellern und Mobilfunkunternehmen, Wissenschaft und Forschung, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden sowie Gewerkschaften. Ziel der Gesprächsreihe ist es, auf breiter Basis eine Expertise zu dem Thema zusammenzutragen, diese einer umfassenden Betrachtung zu unterziehen und mit allen Beteiligten zu diskutieren. Damit soll anschließend eine Entscheidungsgrundlage erarbeitet werden, wie mit der zu erwartenden Zunahme elektromagnetischer Felder im Alltag der Menschen umzugehen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas