Frage an Bärbel Bas von Michaela B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Borger,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Situation der Kliniken in Deutschland.

Die Gesundheitsvorsorge gehört für mich zur Daseinsvorsorge. Ich unterstütze daher Ihre Forderung nach Kliniken in öffentlicher oder freigemeinnütziger Trägerschaft. Die Entscheidung über den Erhalt öffentlicher Kliniken fällt bei den jeweiligen öffentlichen Trägern vor Ort. Das sind Bundesländer und Kommunen.

Die Krankenhausdichte in Deutschland ist so hoch wie in keinem anderen europäischen Land. Sie haben aber Recht, dass die Zahl der Krankenhäuser in öffentlicher Hand abgenommen hat. Von den knapp 1.940 Kliniken, sind noch 560 Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft. 662 sind freigemeinnützig und 720 privat geführte Häuser. Die Anzahl der Patientinnen und Patienten, die in öffentlichen Kliniken behandelt wird, liegt aber höher als diese Zahlen annehmen lassen. Knapp 49 Prozent der Patientinnen und Patienten werden in öffentlich geführten Häusern behandelt. Zudem sind von den insgesamt etwa 894.000 Beschäftigten 494.000 in öffentlichen Kliniken beschäftigt, also etwa 55 Prozent.

Die Finanzierung der Kliniken erfolgt auf Grundlage einer dualen Finanzierung. Alle Kosten für die Behandlung der Patientinnen und Patienten werden von den Krankenkassen übernommen. Die Investitionskosten hingegen werden von den Bundesländern finanziert. Die Bundesländer spielen daher eine entscheidende Rolle bei der Frage über Bau und Erweiterung von Kliniken, aber auch bei der Frage Kliniken zu schließen oder zu verkaufen. Auch ich wünsche mir, dass die Länder in diesem Bereich mehr investieren. Der Anteil der Länder an der gesamten Krankenhausfinanzierung - Behandlungs- und Investitionskosten - ist in den vergangenen drei Jahrzehnten von 10 Prozent auf 3,5 Prozent gesunken. Das zeigt, dass es mehr öffentliche Investitionen braucht. Zur Förderung der Kliniken haben wir auf Bundesebene den Krankenhausstrukturfonds bis in das Jahr 2022 verlängert. Er fördert Investitionen in die Kliniken jährlich mit Bundesmitteln in Höhe von 500 Millionen Euro.

In Bezug auf die von Ihnen angesprochenen Arbeitsbedingungen in den Kliniken haben wir bereits deutliche Verbesserungen beschlossen. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz beenden wir das Gewinnprinzip in der Pflege. Ab 2020 werden die Pflegekosten aus den Fallpauschalen herausgenommen. Es gibt dann keinen Anreiz mehr, so wie bisher Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen. Zudem wird jede zusätzliche Pflegestelle vollständig von den Krankenkassen finanziert. Die bisherige Obergrenze für zusätzliche Mittel fällt weg. Auch die Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal werden ab sofort vollständig von den Krankenkassen refinanziert - nicht mehr nur zur Hälfte - und das bereits rückwirkend für das Jahr 2018. Bisher war es Krankenhäusern möglich, Pflegestellen zugunsten von Gewinnen oder zur Deckung von Kosten in anderen Bereichen abzubauen. Das wird in Zukunft nicht mehr möglich sein. Damit und mit der Entwicklung von Personaluntergrenzen werden sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege in den Krankenhäusern ganz entschieden verbessern. Davon profitieren auch die Patientinnen und Patienten.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas