Frage an Bärbel Bas von Clemens B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Binder,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich auch an meine FachkollegInnnen für Verkehrspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion weitergegeben habe.

Sie haben völlig Recht und es auch sehr treffend formuliert: Das Ruhrgebiet hat ein riesiges Potential, um gemeinsam Großes zu bewegen. Deshalb hat unsere NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit der NRWSPD u.a. am 1. Juli 2016 eine große Ruhrgebietskonferenz veranstaltet. Bei dieser Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ hat übrigens der damalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, in einer leidenschaftlichen Rede immer wieder den Bogen zwischen europapolitischen Entwicklungen und den Veränderungsprozessen im Ruhrgebiet geschlagen. Wir haben bei dieser Konferenz auch ein Positionspapier verabschiedet, in dem auch die von Ihnen benannten Themen Verkehr, Kultur oder Wirtschaft eine Rolle spielen. Wenn es Sie interessiert, finden Sie das Papier mit diesem Link hier http://www.nrwspd-landesgruppe.de/2016/07/06/ruhrgebiet-tradition-neu-denken-am-01-juli-in-duisburg/

Als langjährige DVG-Mitarbeiterin weiß ich, um die Probleme des ÖPNV und Sie können mir glauben: Auch ich stehe viel häufiger im Stau als mir lieb ist. Bei Mobilität und Infrastruktur ist noch Luft nach oben, aber ich sage auch: Wir sind dran.

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ist mit 1,3 Milliarden Fahrgästen pro Jahr, einem Einzugsgebiet mit 8 Millionen Einwohnern und einer Linienlänge von mehr 15.000 km der größte Verkehrsverbund in Deutschland. Ticketpreise sind schwer vergleichbar, weil sich die Tarifstrukturen unterscheiden. In klassischen sog. Agglomerationsräumen wie Berlin oder Hamburg ist der ÖPNV-Nutzungsgrad sehr hoch mit rund 33 %. In sog. verstädterten Räume sinkt der ÖPNV-Anteil im Schnitt auf 18%, im ländlichen Raum liegt er bei nur 4%. Das Ruhrgebiet gehört in die Kategorie verstädterter Raum, in den Randlagen auch ländlich. Insofern ist der Anteil des ÖPNV mit 18% durchaus im Schnitt, auch beim "Pro-km-Preis".

Fürs Ruhrgebiet muss man aber auch zwei weitere Punkte festhalten: 1. Die Menschen haben mit zunehmendem Wohlstand nach dem 2. Weltkrieg immer mehr aufs Auto gesetzt und diese Mentalität ist beharrlich. Und 2.: Die finanziellen Ressourcen sind in einer Strukturwandelregion ein Problem, denn der ÖPNV bedarf stets des Zuschusses aus kommunalen Mitteln. Die Nahverkehrspläne der einzelnen Kommunen sehen allerdings alle eine Ausweitung des ÖPNV vor. Der Bund stellt weiterhin ständig mehr Mittel zu Verfügung und wir haben den Haushaltstitel für S- und Regionalbahnen um fast 1 Milliarde Euro allein in dieser Legislaturperiode aufgestockt.

Mit dem Bundesverkehrswegeplan haben wir zudem im vergangenen Jahr viele wichtige Verkehrsprojekte für NRW in Berlin auf den Weg gebracht. Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) ist ein Paradebeispiel. Der Bund finanziert den RRX mit über einer Milliarde. Durch Überlagerung mehrerer Linien wird es zwischen Duisburg und Dortmund ab 2020 einen attraktiven 15-Minuten-Takt geben.

Die Autobahnen durchs Ruhrgebiet werden zudem ausgebaut, um die Stauprobleme in den Griff zu bekommen und der Bund beteiligt sich auch am Radschnellweg 1 (RS1). Mein SPD-Bundestagskollege Mahmut Özdemir und ich haben zudem gerade in dieser Woche den Bundesverkehrsminister angeschrieben und um Prüfung eines Radweges parallel zur A59 gebeten. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Website: www.baerbelbas.de.

Sehr geehrter Herr Binder, der von Ihnen besonders thematisierte ÖPNV steht sowohl bei der SPD im Bund als auch in NRW auf der Tagesordnung. In einem "Impulspapier" hat die SPD im November 2016 die ersten Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf aufgeschrieben und betont: Wir brauchen menschengerechte Städte. Im Zentrum stehen für uns umweltfreundliche Verkehrsträger, wie ein leistungsfähiger ÖPNV, ein dichtes Netz an Radwegen, ein Ausbau der Elektromobilität und des Carsharings. Um den umweltfreundlichen ÖPNV in den Kommunen weiter zu stärken, wollen wir die Mittel für den kommunalen Straßenbau und den ÖPNV (Entflechtungsmittel) über das Jahr 2019 hinaus fortführen.

Und unsere NRWSPD hat in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017 bereits festgeschrieben: „Unser Ziel ist, die Staus auf den Straßen zu reduzieren und die Städte lebenswerter zu machen. Hierzu wollen wir das Straßennetz in Ordnung bringen und gleichzeitig mehr Menschen motivieren, auf andere attraktive Verkehrsmittel jenseits des eigenen PKW umzusteigen. Auf die differenzierter werdenden Mobilitätsbedürfnisse wollen wir mit einem flexiblen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf Schiene und Straße antworten."

Sie sehen: Mit der SPD gibt´s keinen Stillstand, wir haben noch viel vor und das gilt besonders auch bei der Verkehrspolitik. Dafür werde auch ich mich weiter einsetzen und würde mich über Ihre Stimme natürlich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas